Brüsseler frankophones Parlament plant Bürgerdialog und informiert sich in Eupen

5. Februar 2020 – Der Bürgerdialog im Parlament interessiert auch andere Parlamente in Belgien und darüber hinaus. Um sich über dessen Grundkonzeption und die bisher gesammelten Erfahrungen zu informieren, war am Mittwoch eine Delegation des Brüsseler frankophonen Parlaments in Eupen.

Parlamentspräsidentin Magalie Plovie und weitere Mitglieder des Präsidiums wollten aus erster Hand erfahren, wie es um den Bürgerdialog steht und wie dieser von den Bürgern aufgenommen wird. Das Brüsseler Parlament hat ebenfalls die Absicht, Bürgerinnen und Bürger stärker in die politischen Entscheidungen einzubinden und informierte sich über mögliche Pisten. 

Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz, Patricia Creutz-Vilvoye, Freddy Mockel und Gregor Freches gaben, unterstützt von der Ständigen Sekretärin des Bürgerdialogs, Anna Stuers, und Greffier Stephan Thomas, bereitwillig Auskunft. 

Insbesondere das Losverfahren zur Auswahl der Teilnehmer und das Verfahren zur Bestimmung des ersten Themas (zur Erinnerung: Pflege geht uns alle an! Wie können die Pflegebedingungen für Personal und Betroffene verbessert werden?) wurden ausführlich diskutiert. Wie kann man Bürger dazu bewegen, mitzumachen und ihre Meinung zu sagen? 

Wie die Empfehlungen der Bürgerversammlung zustande kommen und schlussendlich durch die Politik umgesetzt werden, kam bei diesem Austausch natürlich ebenfalls zur Sprache. Dabei wurde festgestellt, dass es vermutlich keine allgemeingültige Antwort auf diese Frage gibt. Vielmehr gelte es, die im Rahmen des Bürgerdialogs gesammelten Erfahrungen am Ende der Legislaturperiode auszuwerten.

„Geben wir dem Prozess die Chance, zu gelingen“, sagte Parlamentspräsident Lambertz auf die Fragen der Brüsseler Abgeordneten. Das Parlament habe sich einstimmig auf das Experiment eingelassen und sei bereit, in den Dialog mit den Bürgern zu treten.

Auch Magalie Plovie zeigte sich optimistisch, dass ihr Parlament in Kürze einen Bürgerdialog starten werde. Man könne aus der Erfahrung der Deutschsprachigen lernen. Das Brüsseler Parlament arbeite intensiv an der Entwicklung eines eigenen, auf die Brüsseler Gegebenheiten angepassten Form der Bürgerbeteiligung.