Teilnahme des Parlaments an der Gemeinsamen Landtagspräsidentenkonferenz in Vorarlberg

13. Juni 2017 – Parlamentspräsident Alexander Miesen und Gemeinschaftssenator Karl-Heinz Lambertz nahmen am 12. und 13. Juni an der Gemeinsamen Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente und des Südtiroler Landtags sowie des Deutschen Bundestags, des deutschen und österreichischen Bundesrats teil.

Die deutschen und die österreichischen Landtagspräsidentinnen und -präsidenten treffen sich alle zwei Jahre, abwechselnd in Deutschland und Österreich, um parlamentarische Themen und Entwicklungen zu diskutieren, um Best-Practice-Beispiele auszutauschen und allenfalls auch Arbeitsgruppen über die Landesgrenzen hinweg einzusetzen.  "Wir können Beschlüsse fassen, Berichte zur Kenntnis nehmen, Vorstellungen bzw. Wünsche zu bestimmten Themen entwickeln oder uns im Rahmen von Fachvorträgen informieren lassen", beschreibt Landtagspräsident Harald Sonderegger die Kompetenzen dieses grenzüberschreitenden Gremiums, dessen Mitglieder die Parlamente von insgesamt über 90 Millionen Menschen repräsentieren.

Auf der Tagesordnung der Konferenz im Montforthaus Feldkirch standen u.a. das Weißbuch der Europäischen Kommission zur Zukunft Europas,  das Engagement der Landesparlamente im Ausschuss der Regionen (AdR) und im Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE),  Handlungsansätze für Landesparlamente im europäischen Mehrebenensystem – "Europapolitische Erklärung von Feldkirch",  Best-Practice-Beispiele für Jugendprojekte in Landesparlamenten und Chancen und Risiken der Digitalisierung im Zusammenhang mit Angeboten und Arbeitsweisen der Regionalparlamente.