Blick über den Tellerrand nach Potsdam und Berlin

8. März 2017 - Im Rahmen eines Besuchs im Landtag Brandenburg und im Bundestag in Berlin informierte sich eine Delegation aus dem Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über Themen wie Bürgerbeteiligung, Ehrenamt und Parlamentsarbeit.

Viele Fragen kamen bei den Treffen der Abgeordneten des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft mit den Gastgebern des Landtags Brandenburg zur Sprache. Die ostbelgischen Abgeordneten informierten sich über die Arbeitsweise des Landtags, seine Kontrollinstrumente und die Formen der Bürgerbeteiligung. „Wir brauchen den Input von außen und die Kooperation mit anderen Parlamenten, um unsere Arbeit gut zu gestalten“, meinte Parlamentspräsident Alexander Miesen im Gespräch mit Vizepräsident Dieter Dombrowski.

Die Abgeordneten des Brandenburger Landtages, der in dem wiederhergerichteten Stadtschloss in Potsdam untergebracht ist, zeigten sich interessiert an der belgischen Staatsstruktur und der Arbeitsweise des Parlaments in Eupen.

Zu einem Informationsaustausch kam es in der Frage der Bürgerbeteiligung, die in der Verfassung des Landes Brandenburg mit mehreren Formaten vorgesehen ist. Neben Volksinitiativen und Volksbegehren ist auch ein Bürgerentscheid möglich. Dabei sind die Bürger zu den Urnen gerufen, um über bestimmte Fragen abzustimmen. Darüber hinaus bestehen viele partizipative Verfahren wie Zukunftswerkstätten und Anhörungen, die den Bürger in die politischen Entscheidungen einbinden sollen.

Der Aufbau des Potsdamer Stadtschlosses selbst war Thema eines Bürgerentscheids. Hinter der nach historischem Vorbild aufgebauten Fassade, findet der Besucher ein modernes und schlichtes Verwaltungsgebäude, dessen Mittelpunkt der neu errichtete Plenarsaal ist. Durch den Neubau des Parlaments habe die Einrichtung an Selbstbewusstsein gewonnen, erinnerte der Vizepräsident des Landtags.

Beim anschließenden Termin im Deutschen Bundestag trafen die Abgeordneten mit den Parlamentariern Willy Brase und Svenja Stadler zusammen, die den Vorsitz des Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement führen. Gemeinsam erörterten sie Initiativen zur Förderung des Ehrenamtes und der Beteiligung von Bürgern an politischen Entscheidungen. Studien in Deutschland haben gezeigt, dass Bürger bereit sind, sich zu engagieren.