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DG-Parlament künftig Mitglied im Gremium deutschsprachiger Regionalparlamente

„Wichtiges Zeichen für die internationale Anerkennung der DG!“

Auf der jüngsten Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschsprachigen Regional- und Landesparlamente Europas entschieden die Vertreter der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages, des Bundesrates sowie des Südtiroler Landtages die Aufnahme des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft in dieses grenzüberschreitende Austauschforum.

 „Wichtiges Zeichen für die internationale Anerkennung der DG!“

Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz wertete die Aufnahme als wichtigstes Zeichen für die internationale Anerkennung der Deutschsprachigen Gemeinschaft im deutschsprachigen Europa, seitdem König Philippe am 28. August 2014 an der Konferenz der deutschsprachigen Staatsoberhäupter in Berlin teilgenommen hatte.

Auf der vom 14. bis 16. Juni 2015 im Mecklenburg-Vorpommerschen Heiligendamm abgehaltenen Konferenz der Landtagspräsidenten und Präsidentinnen standen neben dem Beitritt des PDG auch folgende Beschlüsse auf der Tagesordnung:

  1. Erklärung von Heiligendamm: Verstärkte Einbindung der regionalen Parlamente mit Gesetzgebungsbefugnis durch die Europäische Kommission

  2. Erklärung von Heiligendamm: Der digitale öffentliche Raum und die Wahrung der Meinungsvielfalt und die digitale Grundversorgung

  3. Entschließung von Heiligendamm: Jugendprojekte in Landesparlamenten

 

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