TTIP: PDG-Ausschuss beteiligt sich an Anhörungen in der Kammer

Mai 2015 - In Brüssel beschäftigt sich der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten der Kammer derzeit intensiv mit dem transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Auch Abgeordnete des Parlaments der DG nahmen an den Anhörungen teil.

In Brüssel beschäftigt sich der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten der Kammer derzeit intensiv mit dem transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Im Rahmen mehrerer Anhörungen beziehen die belgischen und europäischen Verhandlungsführer, wie etwa die zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström, Interessenvertreter z.B. des Verbraucherschutzes, aus Handel und Industrie sowie Experten von Universitäten und Studienbüros Stellung. Zu den Referenten gehört auch der zuständige Berichterstatter des Europäischen Parlaments, Bernd Lange.

Das Freihandelsabkommen wird höchstwahrscheinlich als gemischter Vertrag eingestuft werden. Da auch Zuständigkeiten der DG betroffen sind, muss auch das Parlament der DG dem Text zustimmen, damit Belgien einen solchen Vertrag ratifizieren kann. Der zuständige Ausschuss des PDG hat daher beschlossen, sich frühzeitig in die Thematik einzuarbeiten. Zu diesem Zweck beantragte der Ausschuss, den Anhörungen in der Kammer in Brüssel beiwohnen zu können.
Der Vorsitzende des Kammerausschusses, Dirk Van der Maelen (SP.A), hieß die Delegation aus dem PDG herzlich willkommen. 

Aus den Reihen der PDG-Abgeordneten, die diese Informationsmöglichkeit wahrnehmen, hieß es: "Wir legen großen Wert auf eine gründliche Information, um zu gegebener Zeit eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Wir danken den Kollegen der Kammer für diese fruchtbare Kooperation". Und weiter: "Die Anhörungen in der Kammer sind nicht nur hochkarätig, sondern auch sehr ausgewogen besetzt. Sowohl Befürworter als auch Kritiker kommen zu Wort. Experten aus der Wissenschaft ergänzen die pro- und contra-Einschätzungen mit fundierten Analysen".