Wednesday, 04.11.2026

Ausschuss IV für Gesundheit, Soziales, Familie und Wohnungswesen

16:00 Uhr

ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL

1. Regierungskontrolle

Fragen und Interpellationen

Fragestunde

NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL

2. Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Rahmenabkommen zwischen dem Königreich Belgien und dem Großherzogtum Luxemburg über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitswesen, geschehen zu Brüssel am 29. März 2023 - Dok. 177 (2026-2027) Nr. 1.
Allgemeine und artikelweise Vorstellung

3. Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2025 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2026 – Dokument 5-2-HH2026 (2026-2027) Nr. 1,

Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2027 – Dokument 4-HH2027 (2026-2027) Nr. 1

OB 50 PR 12 (Besondere Hilfe für Kinder und Jugendliche), OB 50 PR 13 (Selbstbestimmtes Leben), OB 50 PR 14 (Besondere Hilfe für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene), OB 50 PR 16 (Gesundheit), OB 70 PR 19 (Behindertenbereich), OB 70 PR 20 (Besondere Hilfe für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene), OB 70 PR 22 (Gesundheit) - Vorstellung von Haushalt und Tätigkeitsbericht der Dienststelle für Selbstbestimmtes Leben - Fragen und Austausch

4. Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 13. November 2023 über die Jugendhilfe und den Jugendschutz - Dokument 174 (2026-2027) Nr. 1
Abstimmung

5. Weitere Arbeitsplanung