Dokumente in Arbeit Hier finden Sie eine Übersicht der Dokumente, die zurzeit Gegenstand von Ausschussberatungen sind oder in allerjüngster Zeit vom Parlament verabschiedet wurden. Wenn Sie auf eines der Dokumente klicken, können Sie sofort ersehen, in welchem Stadium der Ausschussberatungen es sich befindet. Außerdem finden Sie die einzelnen zugehörigen Dokumente (Ursprungsdokument, eventuell die Abänderungsvorschläge sowie den Ausschussbericht) als PDF-Datei.
Dokument 146 (2025-2026) - Dekretentwurf zur Abänderung des dekretalen Teils des Gesetzbuches über räumliche Entwicklung
Dokument 138 (2025-2026) - Vorschlag eines begründeten Gutachtens zum Sondergesetzesvorschlag zur Abänderung des Sondergesetzes vom 8. August 1980 zur Reform der Institutionen und des Sondergesetzes vom 12. Januar 1989 über die Brüsseler Institutionen im Hinblick auf die Ausweitung des Wahlrechts der im Ausland lebenden Belgier auf die Wahlen zu den Gemeinschafts- und Regionalparlamenten sowie zum Gesetzesvorschlag zur Abänderung des Gesetzes vom 6. Juli 1990 zur Regelung der Modalitäten für die Wahl des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft, mit dem Ziel, im Ausland lebenden Belgiern das Wahlrecht für die Wahl des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu gewähren
Dokument 134 (2025-2026) - Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten andererseits, geschehen zu Brüssel am 30. Oktober 2016
Dokument 7 (2025-2026) Nr. 7 - Finanzsimulation der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Sensitivitätsanalyse
Dokument 7 (2025-2026) Nr. 6 - Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 9-HH2026 (2025-2026) - Allgemeine Rechtfertigungserklärung - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung (Haushaltspläne)
Dokument 5-1-HH2026 (2025-2026) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2025 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2026
Dokument 115 (2025-2026) - Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit mit Flandern in Ausführung des Zusammenarbeitsabkommens vom 28. März 2017 zwischen Flandern und der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Auswertung des Arbeitsprogramms der Jahre 2023-2025 und Arbeitsprogramm der Jahre 2026-2028
Dokument 9-HH2026 (2025-2026) - Allgemeine Rechtfertigungserklärung - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung (Haushaltspläne)
Dokument 5-1-HH2026 (2025-2026) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2025 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2026
Dokument 41 (2024-2025) - Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Umsetzung der Aufforderungen und Empfehlungen des Parlaments an die Regierung durch begründete Anträge, durch Resolutionen sowie durch bestehende dekretale Berichterstattungsaufträge - Dezember 2024
Dokument 9-HH2026 (2025-2026) - Allgemeine Rechtfertigungserklärung - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung (Haushaltspläne)
Dokument 5-1-HH2026 (2025-2026) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2025 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2026
Dokument 112 (2025-2026) - Empfehlungen der 7. Bürgerversammlung vom 8. November 2025 zum Thema „Senioren von morgen: Wie können unsere Politiker gewährleisten, dass das Leben im Alter in Ostbelgien attraktiv und bereichernd ist?“
Dokument 107 (2025-2026) - Dekretvorschlag zur Abänderung des Dekrets vom 25. Juni 1996 über die Durchführung pädagogischer Konferenztage
Dokument 91 (2024-2025) - Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Anwendung des Dekrets vom 28. Mai 2018 zur AktiF- und AktiF PLUS-Beschäftigungsförderung im Jahr 2024
Dokument 41 (2024-2025) - Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Umsetzung der Aufforderungen und Empfehlungen des Parlaments an die Regierung durch begründete Anträge, durch Resolutionen sowie durch bestehende dekretale Berichterstattungsaufträge - Dezember 2024
Dokument 9-HH2026 (2025-2026) - Allgemeine Rechtfertigungserklärung - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung (Haushaltspläne)
Dokument 5-1-HH2026 (2025-2026) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2025 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2026
Dokument 133 (2025-2026) - Resolutionsvorschlag an die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Bezug auf die Schaffung eines sozialen Schutzstatuts für pflegende Angehörige
Dokument 112 (2025-2026) - Empfehlungen der 7. Bürgerversammlung vom 8. November 2025 zum Thema „Senioren von morgen: Wie können unsere Politiker gewährleisten, dass das Leben im Alter in Ostbelgien attraktiv und bereichernd ist?“
Dokument 118 (2025-2026) - Petition Nr. 1 in Bezug auf die Beibehaltung des Jahreszuschlags zu den Familienleistungen, genannt „Schulbonus“ - Ausschussbericht
Dokument 41 (2024-2025) - Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Umsetzung der Aufforderungen und Empfehlungen des Parlaments an die Regierung durch begründete Anträge, durch Resolutionen sowie durch bestehende dekretale Berichterstattungsaufträge - Dezember 2024
Der Ausschuss prüft Broschüren und Informationsdokumente, bevor diese für die Veröffentlichung freigegeben werden. Die Unterlagen des Ausschusses sind aus diesem Grund nicht zugänglich.
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History of the parliament The Parliament of the German-speaking Community has become a key player in regional politics since its inception and plays a decisive role in the development of the autonomy of the German-speaking part of Belgium. Learn more