13. April 2026 – Frage von M. BALTER an Herrn Ministerpräsident PAASCH zur ressourcenschonenden, optimalen Nutzung bestehender Gewerbeflächen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft Wie bewertet die Regierung den Widerspruch zwischen dem regelmäßig geäußerten Bedarf an zusätzlichen Gewerbeflächen und den in der Gewerbeflächenstrategie dokumentierten erheblichen Reserve-, Unter- und Fehlnutzungspotenzialen in bestehenden Gewerbegebieten? Antwort anzeigen
08. April 2026 – Frage von D. STIEL an Frau Ministerin KLINKENBERG zur zunehmenden Kurzsichtigkeit bei Kindern und Jugendlichen durch Bildschirmnutzung Liegen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft aktuell vergleichbare Zahlen zur Entwicklung der Kurzsichtigkeit bei Kindern und Jugendlichen seit 2019 vor? Antwort anzeigen
01. April 2026 – Frage von B. KLINKENBERG an Frau Ministerin KLINKENBERG zur mentalen Gesundheit von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen Gibt es ein systematisches Monitoring der Versorgungslage im Bereich der mentalen Gesundheit (z. B. Wartezeiten, Abbruchquoten, etc.) und wenn ja, wo und wie kann man dieses einsehen? Antwort anzeigen
31. März 2026 – Frage von M. BALTER an Herrn Ministerpräsident PAASCH zu den Nebenkosten der von der Deutschsprachigen Gemeinschaft aufgenommenen Kredite Bitte bestätigen Sie: Zinsen stehen auf den Zins-Artikeln, Nebenkosten auf Konto 658000. Falls Teile der Nebenkosten doch unter „Zinsen“ landen: Welche Unterkonten, welche Beträge (je Jahr 2020–2025)? Antwort anzeigen
27. März 2026 – Frage von M. HOFFMANN an Herrn Minister FRANSSEN zum Schutz von minderjährigen Nutzern der von der Deutschsprachigen Gemeinschaft bereitgestellten Schullaptops (Nachfrage zur SF Nr. 116) Auf welcher konkreten rechtlichen Grundlage stützt sich die in den Nutzungsbedingungen enthaltene Klausel, wonach Schule, Schulträger, Ministerium und Regierung nicht für besuchte Internetseiten und deren Inhalte verantwortlich gemacht werden können? Antwort anzeigen
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