30. April 2026 – Frage von Herr M. BALTER an Herrn Ministerpräsident PAASCH zu den krisenbedingten Hilfspaketen der Deutschsprachigen Gemeinschaft Bitte übermitteln Sie eine konsolidierte Übersicht, aus der hervorgeht, welche konkreten Maßnahmen, Programme oder Hilfspakete der DG den von Ihnen kommunizierten fünf Maßnahmenblöcken (Corona, Flut, Ukraine, Inflationshilfen für Einrichtungen, inflationsbedingte Zuschüsse an Gemeinden) zugeordnet werden. Antwort anzeigen
07. Mai 2026 – Frage von F. WERTZ an Herrn Minister FRANSSEN zur perspektivischen Weiterentwicklung des Partnerportals zwischen dem ADG und den 9 ÖSHZ Wie sehen Sie die Rolle der 9 ÖSHZ bei der Vermittlung von Arbeitslosen? Antwort anzeigen
07. Mai 2026 – Frage von A. JERUSALEM an Herrn Minister FRANSSEN zur Arbeit mit Schulhunden im Unterrichtswesen der DG Wie sollte sich die Arbeit mit Schulhunden in der DG nach Ihrer Einschätzung weiterentwickeln? Antwort anzeigen
07. Mai 2026 – Frage von A. JERUSALEM an Herrn Minister FRANSSEN zur Unumkehrbarkeit der Altersteilzeitregelung vor dem Hintergrund der föderalen Rentenreform Sind Sie bereit, die Unumkehrbarkeit der Altersteilzeit zumindest zeitweilig auszusetzen? Antwort anzeigen
07. Mai 2026 – Frage von A. JERUSALEM an Herrn Minister FRANSSEN zum Datenschutz bei der Erhebung zur geplanten Neuberechnung des Stellenkapitals von Schulen in der DG Wie ist die Regierung vorgegangen, um eine einheitliche, anonymisierte Datenerhebung zu erzielen? Antwort anzeigen
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