Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht. 

 

 

Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen der steigenden Energiepreise aber ebenfalls dem Aspekt Rechnung tragend, dass Energielieferungen in den kommenden Monaten eingeschränkt werden könnten, muss vor allem der Energieverbrauch bereits heute reduziert werden.

Energieeinsparungen vorzusehen und diese umzusetzen sind ebenfalls aus finanzieller Hinsicht ein wichtiger Aspekt.

Die Senkung des Energieverbrauchs ist für viele Haushalte, Unternehmen und Behörden seit einigen Monaten ein zentrales Thema, zumal sie ebenfalls Teil eines umfassenden Ansatzes zur Energiewende ist, der auf nationaler und internationaler Ebene gefördert wird.

Der Energieverbrauch hat viele Quellen:

• Das Heizsystem verbraucht am meisten Energie und verursacht damit mit Abstand am meisten CO₂;

• Klimaanlagen machen in Büros, öffentlichen Gebäuden und Unternehmen bis zu 50 Prozent der Energiekosten aus;

• Die Beleuchtung stellt eine wichtige Quelle des Energieverbrauchs dar, die das ganze Jahr über mobilisiert wird.

Es gibt weitere Möglichkeiten, den Energieverbrauch in Gebäuden zu senken.

Dazu gehört beispielsweise die Ermittlung von Bereichen, die nicht oder nur wenig geheizt werden müssen, die Vermeidung eines zu großen Temperaturunterschieds zwischen Innen- und Außentemperatur durch Klimaanlagen oder die Bevorzugung einer effizienten und energiesparenden Beleuchtung.

Einige europäische Regierungen haben bereits jetzt die Initiative ergriffen einen Energiefahrplan aufzustellen, der u.a. Unternehmen und Institutionen aufzeigt, den Energieverbrauch innerhalb ihrer Gebäude zu senken.

 

Daher möchte ich folgende Fragen an Sie, werter Herr Minister, richten:

1. Ist ein Energiefahrplan für öffentliche Gebäude, die der Verwaltung der Deutschsprachigen Gemeinschaft unterstehen, geplant oder bereits umgesetzt worden?

2. Falls es bereits einen solchen Energiefahrplan gibt, können Sie uns den aktuellen Stand der Dinge mitteilen?

 

 

 

Der Schutz des globalen Klimas gehört zu den wichtigsten, zukunftsweisendsten und zugleich komplexesten Herausforderungen unserer Zeit. Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine und die daraus resultierende Gasproblematik verdeutlicht erneut, wie essenziell wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels sind.

Zentrales Instrument zur Umsetzung wirksamer Energie- und Klimamaßnahmen in der DG ist der gemeinsam mit allen deutschsprachigen Gemeinden ausgearbeitete integrierte Energie- und Klimaplan.

 

Ziel ist es, die CO2-Emissionen auf dem Gebiet der Deutschsprachigen Gemeinschaft, um mindestens 50 % bis 2030 und 100% bis 2050 zu senken. 

Für den Klimaschutz in der DG hat die Regierung 181 Mio. EUR zur Verfügung gestellt. Die Zuständigkeiten der DG im Bereich Energie sind sehr begrenzt. Auf die Energiepreisentwicklung haben wir keinerlei Einfluss. Grundsätzlich sprechen wir uns sowohl für eine Deckelung der Energiepreise als auch eine Übergewinnsteuer aus. Wir begrüßen die Anstrengungen der föderalen Regierung, die anderen Mitgliedsstaaten der EU von der Notwendigkeit dieser Maßnahmen zu überzeugen. 

Im Rahmen der Befugnisse der DG können wir im Wesentlichen nur die Energieeffizienz beeinflussen. Wir können dazu beitragen, Energie einzusparen und die hierfür notwendigen Anreize schaffen. Das betrifft sowohl öffentliche Gebäude als auch private Haushalte. Die entsprechenden Kompetenzen wurden uns 2019 von der Wallonischen Region übertragen. 

Vor diesem Hintergrund verfolgt die Regierung sowohl 10 Sofortmaßnahmen als auch 

10 mittel- und langfristige Ansätze. 

 

1. SOFORTMASSNAHMEN 

 

1. Einsetzung einer regierungs- und verwaltungsinternen Arbeitsgruppe zur Sondierung kurzfristiger, außerordentlicher Energieeinsparpotenziale in allen Bereichen 

2. Minderung der Raumtemperatur in den Räumen (Büroräumen) der Gebäude der Deutschsprachigen Gemeinschaft 21°C -> 19°C (Flure: 21°C -> 18°C). 

3. Minderung der Heizkurven der einzelnen Abgänge, dadurch geringere Max-°T auf den Vorläufen 

4. Abschalten des Warmwassers in den Sanitärräumen (WC) der Gebäude der Deutschsprachigen Gemeinschaft 

5. Verkürzen der Heizperiode von 20/21 Uhr auf 19 Uhr 

6. Herunterfahren der Heizung an Wochenenden 

7. Sensibilisierung zur Verbesserung des Nutzerverhaltens (Thermostate richtig nutzen, temperiertes Trinkwasser an den Wasserspender statt Kalten zapfen, Stoßlüften statt Fenster auf kipp, nicht unnötig viel Wasser aufkochen (Wasserkocher etc.) 

8. Kurzfristiger Ersatz der Beleuchtungskörper durch LED 

9. Außenbeleuchtung: Kürzung der On-Phase in der Nacht 

10. Maßnahmen in den DGG: 

 

Allgemein 

a) Sensibilisierung von Personal und Gästegruppen 

b) Optimierung von Arbeitsprozessen, um Energieeinsparungen zu erzielen 

c) Absenkung der Heiztemperatur (um 1-2 Grad) in den verschiedenen Gebäuden, je nach Gebäudetyp 

d) Kurzfristiger Ersatz der Beleuchtungskörper durch LED 

 

Worriken 

e) Durch aktuell durchgeführte Arbeiten an der Heizungssteuerung im Gebäudekomplex der Schwimm- und Sporthalle soll eine Einsparung von ca. 15-20% der Energie ermöglicht werden. Zudem soll die Wassertemperatur zukünftig auf die einzelnen Nutzergruppen abzustimmen, wenn dies, je nach Belegungsplan, zeitlich möglich ist. Sportschwimmer bevorzugen eine Temperatur von 27 Grad, wogegen für das Schulschwimmen und Kleinkinder eine Temperatur von 28,5 Grad erforderlich sind. 

 

 

f) Schließung von zwei Sanitärblöcken auf den Campingplätzen und Ausschaltung der entsprechenden Heizungen. 

g) Nach Möglichkeit Unterbringung der Gäste in Gebäudeblöcken 

 

KUZ 

h) Unterbringung der Gäste im Gebäudeteil Haus Heidi, da die Heizungssteuerung dort aktuell am effizientesten ist. 

 

Haus Ternell 

i) Reduzierung durch verstärktes Augenmerk auf die effektive Gebäudenutzung. 

 

Kloster Heidberg 

j) Siehe allgemeine Punkte. 

 

2. MITTEL- UND LANGFRISTIGE MASSNAHMEN 

 

1. Zuschusskonzept zugunsten der Gemeinden/ÖSHZ 

 

Im vergangenen Jahr wurde gemeinsam mit den Gemeinden ein neues, kohärentes und effizientes Zuschusskonzept zugunsten der Gemeinden entwickelt, um in diesem Bereich Bürokratie abzubauen, Verfahren zu beschleunigen und zu vereinfachen sowie Finanzmittel zu erhöhen. Dabei nutzen wir ganz gezielt die neuen Zuständigkeiten im Energiebereich, die wir von der Wallonischen Region übernehmen konnten. 

Aufgrund des vorgeschlagenen Konzepts sollen den Gemeinden mit weniger Verwaltungsaufwand mehr Mittel zur Umsetzung von klimaförderlichen Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden. 

Das Konzept beinhaltet: 

1) Mittel zur Förderung von Pilotprojekten in den Gemeinden (hierin enthalten sind sowohl Mittel für Personal- und Funktionskosten als auch Zuschüsse von Ausrüstungs- und Ausstattungskosten in Höhe von 80%); 

2) Zuschüsse von Infrastrukturprojekten werden in Zukunft zu 80% (statt 60%) bezuschusst; 

3) Mittel zur Bekämpfung der Energiearmut in sozialschwachen Haushalten; 

4) Mittel zur fachlichen Beratung und Begleitung der Gemeinden bei der Umsetzung des integrierten Energie- und Klimaplans. 

 

Das Pilotprojektprogramm ist Anfang 2022 lanciert worden und im Rahmen der zwei ersten Projektaufrufe wurden 20 Projekte genehmigt. 

 

2. Aufbau eines E-Bikesharingnetzes 

 

In Zusammenarbeit mit den Gemeinden wurde ein Plan zum Aufbau eines E-Bikesharingnetzes in der Deutschsprachigen Gemeinschaft erarbeitet. Die Regierung unterbreitete den Gemeinden den Vorschlag, 100% der nötigen Erstinvestitionsmittel und Teile der Betriebskosten zum Aufbau des Netzes bereitzustellen. Entsprechende Vorstudien wurden ebenfalls zu 100% durch die DG finanziert. 

 

3. Aufbau eines E-Ladesäulennetzes 

 

Im Bereich der nachhaltigen Mobilität wurde im Juni eine Studie über den Aufbau eines flächenübergreifenden E-Ladesäulennetzes für die DG fertiggestellt. Mit Hilfe eines externen Dienstleisters wurden die Voraussetzungen zum Aufbau eines flächendeckenden E-Ladesäulennetzes in Ostbelgien untersucht. 

Diese Studie hat die DG zu 100% finanziert. Gemeinsam mit den Gemeinden und weiteren Akteuren wurden bisher 55 mögliche Ladesäulen ermittelt, wovon 20 mit hoher 

Priorität bewertet worden sind. Im kommenden Jahr werden wir mit dem Aufbau eines flächendeckenden Ladesäulennetzes Schritt für die gesamte DG beginnen. 

 

4. Klimaneutrale öffentliche Gebäude - Infrastrukturprogramm 

 

Bereits ab 2005 legte die Regierung ambitiöse Effizienzstandards für eigene Bauvorhaben fest. Anlass gab das PPP-Schulbauprojekt, in dessen Rahmen 2010 der Bauvertrag unterschrieben und bis 2014 umgesetzt wurde. 65.000m² Schule wurde im Passivhausstandard realisiert. Werkstätten, Sporthallen und Bestandsgebäude wurden durch die niedrigeren Temperaturanforderungen im Niedrigenergiestandard errichtet. Durchgängig wurden Lüftungsanlagen mit einer Wärmerückgewinnung verbaut, die einen Wirkungsgrad von mindestens 90% erreichen. Die Lüftungsanlagen werden über CO-Präsenzmelder gesteuert, das zu einem niedrigeren Energieverbrauch führt. Bewegungsmelder für die Lampen gehörten ebenso zum Standard. Die AHS wird seitdem mit einer Biomassenheizung (Holzpellets) beheizt. In den beiden größten Schulstandorten, KAE und RSI, verrichtet jeweils ein Blockheizkraftwerk seinen Dienst, das neben Wärme auch eigenen Strom produziert. 

Mit dem Gebäude „Ternell“ ist es sogar gelungen, eine netzautarke Energieversorgung zu gewährleisten. Dies wird durch eine Redundanz von Photovoltaik, Blockheizkraftwerk und einer Batterieanlage erreicht. 

Ebenso wurde das Ministeriumsgebäude durch ein Blockheizkraftwerk und einer Photovoltaikanlage erweitert. Zurzeit werden Ausbauplanungen vorangetrieben, die bereits CO2-neutral in Holzbauweise gestaltet sein und durch eine Wärmepumpe mit der notwendigen Energie versorgt werden sollen. Begriffe wie Nachtauskühlung und Lehmkühldecken werden helfen, ohne aktive Klimaanlage den sommerlichen Wärmeschutz zu erreichen. 

Ferner wird die AHS kurzfristig mit einer Photovoltaikanlage ausgerüstet und orientiert sich dadurch zum Zero-Energie-Standard hin. Weitere Photovoltaikanlagen für andere Schulstandorte stehen zur Umsetzung. 

Für die kommenden Jahre hat die Regierung ein umfangreiches Investitionsprogramm in Höhe von 720 Millionen EUR ausgearbeitet. Diese sollen nicht nur modernere und offenere Lernorte für die Schülerinnen und Schüler werden, sondern auch energetisch saniert und nachhaltig (um-)gebaut werden. Ganz im Sinne der europäischen Zielvorgaben sollen in Zukunft alle öffentlichen Neubauten zu 100% klimaneutral sein. 

Für das Schulbauprogramm II wurde ein Leitfaden entwickelt, um neben der Energieeffizienz auch ambitiösen Nachhaltigkeitsanforderungen gerecht zu werden. 200 Millionen EUR sind allein hierfür vorgesehen. So sollen zukünftig nur noch intelligente Energiezähler verbaut werden. Auch der Regelungstechnik wird man einen hohen Stellenwert einräumen. So sollen alle Heizungen zentral geregelt werden können und über Hocheffizienz-Pumpen verfügen. Darüber hinaus wird man den zukünftig höheren Außentemperaturen Rechnung tragen müssen, um eine Überhitzung der Gebäude im Sommer zu verhindern, ohne aktiv kühlen zu müssen. PVC sowie fossile Energieträger sollen in Zukunft keine Rolle mehr spielen. 

 

5. Bezuschussungen für Energieeffizienzmaßnahmen (80%) - Infrastrukturplan 

 

Infolgedessen werden künftig Infrastrukturprojekte von Vereinigungen und Gemeinden zur energetischen Sanierung über den Infrastrukturplan jetzt zu 80 Prozent bezuschusst (statt bislang 60 Prozent). Das neue System ist nicht nur finanziell interessanter als das UREBA-Programm, sondern führt auch zu einem Abbau von Bürokratie und bietet den Vorteil eines einzigen, einheitlichen. 

 

6. Neues Energieprämiensystem 

 

Im November 2021 wurde ein übergreifendes Konzept für eine neue Energieeffizienzprämie entwickelt. Das vorherige Prämiensystem wurde von der Wallonischen Region übernommen, allerdings wurde es deutlich vereinfacht, was die Kriterien zum Erhalt der Prämien angeht sowie im Bereich der Verwaltung. Das neue Energieprämiensystem findet auch mehr Zuspruch bei der Bevölkerung. Seit November 2021 bis zum Sommer 2022 sind mehr als 600 Anträge eingereicht worden. 

Die Regierung hat aus dem Europäischen Wiederaufbaufonds insgesamt 5 Millionen Euro für die Energieprämien erhalten. Die Wallonische Region hat vor der Übertragung der Zuständigkeiten 500.000 € pro Jahr an Antragsteller aus dem deutschen Sprachgebiet ausgegeben. Der hohe Zuspruch der Bevölkerung hat dazu geführt, dass die DG diese Mittel mittlerweile versechsfacht hat. Dieser Betrag soll nun auf 3 Millionen EUR/pro Jahr festgelegt werden. 

 

7. Regelwerk zum nachhaltigen Bauen 

 

Die DG ist zurzeit damit beschäftigt einen neuen Erlass zum nachhaltigen Bauen auszuarbeiten. Er soll nicht nur neue Akzente setzen, sondern auch Subventionen für nachhaltige Ansätze beinhalten. 

Sensibilisierungskampagnen, die auch die Schulen und damit zukünftige Generationen einbeziehen, sind hierfür besonders wichtig. Im engen Zusammenhang zur Energieeffizienz steht der Bereich „nachhaltiges (Um-)Bauen“, der auch im Zukunftsprojekt zum Wohnungsbau thematisiert wird. 

 

8. Öffentlicher Wohnungsbau 

 

Die Deutschsprachige Gemeinschaft ist seit 2020 zuständig für Wohnungswesen, Energie und Raumordnung. Die Zuständigkeit liegt hierfür bei dem Minister für Gesundheit und Soziales, Raumordnung und Wohnungswesen. 

Seit der Übertragung dieser Zuständigkeit entwickelt die Deutschsprachige Gemeinschaft neue Konzepte zur Förderung des energieeffizienten Bauens in Ostbelgien. Es werden Umbaumaßnahmen gefördert, die die Energieeffizienz von Gebäuden verbessern, Energie einsparen oder den CO2-Ausstoß verringern. Demnach hat die Regierung eine Vereinbarung mit der ÖWOB (Öffentlicher Wohnungsbau Ostbelgien) zur energetischen Sanierung und Neubauten von öffentlich geförderten Wohnungen getroffen. Von Anfang 2022 bis Ende 2026 stellt die Regierung einen Betrag von 30 Millionen Euro zur Verfügung. Durch diese Kapitalbeteiligung ohne Stimmrecht bei der ÖWOB, können die Projekte gefördert und umgesetzt werden. 

 

9. Nutzung von erneuerbaren Energien 

 

Erneuerbare Energien sind wesentliche Instrumente, um dem Ziel, bis 2050 100% CO2-emmissionsfrei zu werden, näher zu kommen. Auch die DG möchte dahingehend investieren, um von fossilen und schädlichen Energiegewinnungsmethoden wegzukommen. Stattdessen sollen umweltschonende Methoden genutzt werden, wie die Solarenergiegewinnung. Ziel ist aktuell die Technologien der Photovoltaikenergiegewinnung auszudehnen und einen DG-weiten Kataster zu installieren. 

 

10. Konzepte zur Energieeinsparung in allen Bereichen 

 

Das Ministerium hat zahlreiche Konzepte entwickelt, um Klima und Umwelt zu schützen. Hierbei stehen die internen Beschaffungen und die betriebliche Mobilität im Fokus. Ziel ist es, bestehende Prozesse so umzugestalten, dass soziale, wirtschaftliche und 

ökologische Ziele an Bedeutung gewinnen. Konkret wurden Mitfahrparkplätze ausgewiesen. Eine Fahrradgarage wird gebaut. Dienstwagen werden kontinuierlich auf E-Fahrzeuge umgestellt. 

Ebenfalls wurden Wasserspender in den Gebäuden von Regierung und Ministerium eingerichtet, so dass die Produktion, der Transport und die Verteilung von Getränken eingespart werden konnten. Eine Arbeitsgruppe arbeitet zurzeit ein Projekt aus, um die Beschaffung von Gebrauchs- und Verbrauchsgegenständen in der Verwaltung plastikfrei zu gestalten. 

Ein wichtiger Punkt ist dabei der Verzicht auf Plastik sowie das betriebliche Mobilitätsmanagement. Eine Vielzahl an Maßnahmen, Ideen und Konzeptvorschlägen sind bereits im Gange wie bspw. Fußgängerprämien, die Einrichtung von Public Coworking Spaces, Fahrgemeinschaften etc. Diese Arbeitsschritte befinden sich in einem kontinuierlichen Prozess.