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Fragen und Antworten

Mündliche Frage Nr. 893

13. Januar 2022 – Frage von G. Freches an Ministerin KLINKENBERG zum aktuellen Stand der Entwicklungen in Sachen Schulbauten in St. Vith

Wie sehen Sie den aktuellen Zeitrahmen in Bezug auf die Entwicklung des Infrastrukturkarussells in St.Vith?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht. 

Frage von Gregor Freches (PFF):

In der Grenz-Echo Ausgabe vom 28.12.2021, war von Seiten des Bürgermeisters GROMMES folgende Aussage in Bezug auf die Entwicklung der angedachten Schulbauten zu lesen:

Ich zitiere:
„Wir wissen inzwischen auch, dass das Zentrum für Förderpädagogik frühestens 2027 aus seinen jetzigen Räumlichkeiten ausziehen wird. 
Bis dahin dürften sich die Bedarfe wieder geändert haben, weshalb uns Infrastrukturexperten empfohlen haben, die Planungen nicht vor 2024 zu starten. 
Das heute zu tun, wäre Zeit- und Geldverschwendung. 
Wenn der Stein ins Rollen kommt, stehen wird bereit und ich kann klar und deutlich sagen, dass wir hinter der Städtischen Volksschule stehen.“

Zitat Ende.

Mit wir, meinte der Bürgermeister das Gemeindekollegium, dies nur zur besseren Einschätzung des Zitates.
Das sogenannte Infrastrukturkarussell der Schulneubauten in St.Vith, welches in der vergangenen Legislaturperiode angeschoben worden ist, und besser unter der Projektbezeichnung PPP 2 bekannt war, ist mittlerweile in ein klassisches Finanzierungsmodell umgewandelt worden.

Die 3 Schulträger (zumindest 2) sind mit der Projektentwicklung befasst und planen – Stand heute Beginn 2022 - jeder für sich, die Neugestaltung des Bildungsstandortes in St.Vith.
Eines der angedachten Projekte umfasst die Zusammenführung des KA St.Vith mit dem Zentrum für Förderpädagogik in die 2. größte Gemeinschaftsschule in OSTBELGIEN.

Die Errichtung eines dezentralen Technologiecampus, verbunden mit dem Auszug des ZAWM´s aus den Gebäuden der Städtischen Volksschule sind ebenfalls Teil der Planungen.

Wenn man den Aussagen des Bürgermeisters Rechnung tragen darf, bewegen wir uns nun auf einen Zeitrahmen zu, der erst zum Ende der Legislaturperiode 2024 erste Bauschritte erkennen lässt.

Meine Fragen nun an sie werte Frau Ministerin lauten daher wie folgt:
­- Wie sehen Sie den aktuellen Zeitrahmen in Bezug auf die Entwicklung des Infrastrukturkarussells in St.Vith?
­- Wie verlaufen die Gespräche unter den verschiedenen Schulträgern?
­- Werden Gespräche mit anderen (auch außerschulischen) Akteuren geführt, um Synergien im Verbund mit einer multifunktionalen Nutzung der zu errichtenden Gebäude auszuloten?


Antwort von Lydia Klinkenberg (ProDG), Ministerin für Unterricht, Ausbildung, Kinderbetreuung und Erwachsenenbildung:

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

es ist in der Tat so, dass das Bauprojekt der Städtischen Grundschule in Sankt Vith erst dann starten kann, wenn das ZAWM und das ZFP das städtische Gebäude verlassen haben. Daraus ergibt sich das zitierte Timing als frühestmöglicher Termin. 

Die Entwicklung des Schulbauprogramms II befindet sich zurzeit im üblichen Planungsprozess, der erfahrungsgemäß sehr zeitintensiv ist, da alle Bereiche berücksichtigt werden müssen. Ein Bauvorhaben hat Auswirkungen auf interne Strukturen, die überprüft und bei Bedarf angepasst werden müssen, und es öffnet die Tür zu neuen pädagogischen Möglichkeiten, was für die betroffene Schule ein Anstoß ist, ihr pädagogisches Projekt weiter auszuarbeiten, anzupassen oder zu erneuern. 

Darüber hinaus bringen die Schulbauprojekte in Sankt Vith Schulen aus unterschiedlichen Trägerschaften zusammen, so das ZFP und das Königliche Athenäum oder auch das ZAWM, das Technische Institut und das Arbeitsamt. Dies ist eine besondere Herausforderung für die Schulleitungen und ihre Mitarbeiter, weil sie eine gemeinsame Zukunft vorbereiten. Aus diesem Grund greifen wir auf die Unterstützung eines professionellen Schulbauberaters zurück, der den Teilhabeprozess eng begleitet.

Das alles läuft parallel zum schulischen Alltag, so dass wir uns noch nicht in der konzeptionellen Phase befinden. Selbstverständlich werden gleichzeitig technische Untersuchungen wie Bodenanalysen und Vermessungen durchgeführt als auch Standortfragen geklärt. 

Die multifunktionale Nutzung wird im Bereich der Sporthallennutzung stattfinden. Auch wenn deren schulische Nutzung im Vordergrund steht, so wird außerhalb der Schulstunden eine Nutzung durch Vereine usw. möglich sein. 

Synergien unter den verschiedenen Schulen oder auch Schulträgern ergeben sich durch den Abgleich der Flächenprogramme. Weitere Synergien werden beispielsweise bei der Essensverpflegung der Grundschulen des KAS und der Gemeindeschule entstehen. 

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

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