Sitzung vom 27. Mai 2026 Anhörung Akteure Dekret Jungendhilfe und Jugendschutz, DE 1. HHA 2026, Bericht Anhörung Anikos und AGV329, Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Grommes J. (ProDG) Ausschussmitglieder: Colling F. (ECOLO), Comoth E. (ProDG), Hoffmann M. (VIVANT), Laschet P. (ProDG), Löfgen G. (PFF), Simar E. (CSP), Teller L. (CSP) Andere Parlamentsmitglieder: Stiel D. (VIVANT) Fraktionen: Franken J.-C. (CSP), Naveau P. (ECOLO) Ministerin: Klinkenberg L. Kabinett: Bertemes G. (Berater) Ministerium: Fryns M. (Direktor DSL), Pommée Y. (Referatsleiter Erstkontakte), Franzen K. (Referatsleiterin Intensivbegleitung), Schmitz V. (Referatsleiterin Prävention und Regelbegleitung) Gäste: Schumacher P. (Jugendgericht des Gerichts Erster Instanz Eupen), Lazarus M. (Appellationshof Lüttich), Miessen D. (Staatsanwaltschaft Eupen), Engels M. (Kaleido), Schröder J. (Zentrum Mosaik), Gustin Y. (Time-Out), Kohnen N. (SIA) Parlamentsverwaltung: Niessen M. (Ausschussbetreuer) Abwesend: Neuens M. (SP) TAGESORDNUNG: 1. Anhörung der Akteure zur Umsetzung des Dekrets vom 13. November 2023 über die Jugendhilfe und den Jugendschutz Vorstellung der Akteure - Fragen und Austausch. Der Ausschuss beschloss, einen Bericht über die Anhörung zu erstellen. Als Berichterstatter wurde Herr P. Laschet benannt. 2. Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2025 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2026 - Dokument 5-1-HH2026 (2025-2026) Nr. 1 Die vorgelegte Stellungnahme wurde mit 7 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. 3. Bericht zur Anhörung der Arbeitgeberverbände AnikoS und AGV329 Der vorgelegte Berichtsentwurf wurde mit 7 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. 4. Weitere Arbeitsplanung
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