Sitzung vom 4. Februar 2026 Anhörung Arbeitgeberverbände Arizona-Maßnahmen, Empfehlungen 7. Bürgerversammlung - Dok. 112, Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Grommes J. (ProDG) Ausschussmitglieder: Colling F. (ECOLO), Comoth E. (ProDG), Laschet P. (ProDG), Löfgen G. (PFF), Simar E. (CSP), Hoffmann M. (VIVANT), Teller L. (CSP) Ersatzmitglieder: Klinkenberg B. (SP) Andere Parlamentsmitglieder: Stiel D. (VIVANT) Fraktionen: Franken J.C. (CSP) Ministerin: Klinkenberg L. Parlamentsverwaltung: Niessen M. (Ausschussbetreuer) Abwesend: Neuens M. (SP) TAGESORDNUNG: 1. Anhörung der Arbeitgeberverbände des nicht-kommerziellen und des soziokulturellen Sektors zur Grundfinanzierung der Organisationen im nicht-kommerziellen Sektor und zu den gesellschaftlichen Folgen der Arizona-Maßnahmen Vorstellung durch die Vertreter von AnikoS und AGV329 – Fragen und Austausch. Von der Anhörung soll ein Bericht erstellt werden. Als Berichterstatterin wurde Frau E. Comoth benannt. 2. Empfehlungen der 7. Bürgerversammlung von November 2025 zum Thema „Senioren von morgen: Wie können unsere Politiker gewährleisten, dass das Leben im Alter in Ostbelgien attraktiv und bereichernd ist?“ – Dokument 112 (2025-2026) Nr. 1 Die Stellungnahme des Ausschusses IV zu den Empfehlungen 1-7 und 9-12 wurde einstimmig angenommen. Die Gesamtheit des vorläufigen Berichts wurde ebenso einstimmig angenommen. 3. Weitere Arbeitsplanung
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