Sitzung vom 17. Dezember 2025 Programmdekretentwurf 2025 - Dok. 111, Feedback Zwischengespräch Empfehlungen der 6. Bürgerversammlung "Psychosoziale Kompetenzen" - Dok. 33, Arbeitsplanung, Vorstellung Empfehlungen 7. Bürgerversammlung "Senioren von morgen: Wie können unsere Politiker gewährleisten, dass das Leben im Alter in Ostbelgien attraktiv und bereichernd ist?" - Dok. 112 Anwesend: Vorsitz: Grommes J. (ProDG) Ausschussmitglieder: Colling F. (ECOLO), Comoth E. (ProDG), Hoffmann M. (VIVANT), Laschet P. (ProDG), Löfgen G. (PFF), Simar E. (CSP), Teller L. (CSP) Ersatzmitglieder: Klinkenberg B. (SP) Andere Parlamentsmitglieder: Creutz-Vilvoye P. (CSP), Scholzen L. (ProDG), Stiel D. (VIVANT), Jerusalem A. (ECOLO), Wertz F. (PFF) Fraktionen: Ministerin: Klinkenberg L. Kabinett: Pelzer M. (Kabinettschefin Minister Franssen), Pommé M. (Kabinettschefin Ministerin Klinkenberg), Strube B. (Beraterin Ministerin Klinkenberg) Ministerium: Arens J. (Fachbereichsleiter Familie und Soziales) Gäste: Beyers V., Brodel H., Bündgens J., Džinic Derviševic N., Frauenkron P., Gerckens P., Greimers H., Hermann G., Leoussenko A., Möller-Bürsgens L., Maraite C., Paulis E., Schmetz O., Simar T., Taeter M., Waxweiler I., Wey A., Wuttke B. Parlamentsverwaltung: Niessen M. (Ausschussbetreuer), Kerren D. (Ausschussbetreuerin), Stuers A. (Bürgerratssekretariat) Abwesend: Neuens M. (SP) TAGESORDNUNG: 1. Programmdekretentwurf 2025 (II) – Dokument 111 (2025-2026) Nr. 1 Fortsetzung der Beratungen - Vorstellung der Abänderungsvorschläge I bis IV - Fragen und Austausch. Abstimmung: Die Artikel 1 bis 15 wurden mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Der Abänderungsvorschlag Nr. I (siehe Dokument 111 (2025-2026) Nr. 2), der vorsieht, einen neuen Artikel 15.1. einzufügen, wurde mit 6 Jastimmen gegen 1 Neinstimme bei 1 Enthaltung angenommen. Der Abänderungsvorschlag Nr. II (siehe Dokument 111 (2025-2026) Nr. 2) wurde mit 6 Jastimmen gegen 1 Neinstimme bei 1 Enthaltung angenommen. Artikel 16 in seiner abgeänderten Form wurde mit 6 Jastimmen gegen 1 Neinstimme bei 1 Enthaltung angenommen. Der Abänderungsvorschlag Nr. III (siehe Dokument 111 (2025-2026) Nr. 2) wurde mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Artikel 17 in seiner abgeänderten Form wurde mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Die Artikel 18 bis 40 wurden mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Artikel 82 wurde mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Die Artikel 91 und 92 wurden mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Die Artikel 94 und 95 wurden mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Der Abänderungsvorschlag Nr. IV (siehe Dokument 111 (2025-2026) Nr. 2) wurde mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Artikel 102 in seiner abgeänderten Form wurde mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Der Dekretentwurf in seiner abgeänderten Form wurde in seiner Gesamtheit im federführenden Ausschuss IV mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Der schriftliche Bericht über die bisherigen Beratungen wurde einstimmig gutgeheißen. Für die Wiedergabe der Abschlussberatungen und des Abstimmungsergebnisses wurde dem Berichterstatter einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. 2. Feedback Zwischengespräch zu den Empfehlungen der 6. Bürgerversammlung von November 2025 zum Thema "Psychosoziale Kompetenzen" - Dokument 33 (2024-2025) Nr. 1 Feedback des Ausschussvorsitzenden zum Zwischengespräch. 3. Weitere Arbeitsplanung 4. Vorstellung der Empfehlungen der 7. Bürgerversammlung von November 2025 zum Thema "Senioren von morgen: Wie können unsere Politiker gewährleisten, dass das Leben im Alter in Ostbelgien attraktiv und bereichernd ist?" - Dokument 112 (2025-2026) Nr. 1 Vorstellung der Empfehlungen - Austausch mit der Bürgerversammlung.
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