Sitzung vom 3. Dezember 2025 Anhörung des St. Nikolaus-Hospitals Eupen und der Klinik St. Josef St. Vith, Petition Nr. 1, Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Grommes J. (ProDG) Ausschussmitglieder: Colling F. (ECOLO), Comoth E. (ProDG), Hoffmann M. (VIVANT), Laschet P. (ProDG), Löfgen G. (PFF), Simar E. (CSP), Teller L. (CSP) Ersatzmitglieder: Klinkenberg B. (SP) Andere Parlamentsmitglieder: Stiel D. (VIVANT) Fraktionen: Franken J.-C. (CSP), Naveau P. (ECOLO) Ministerin: Klinkenberg L. Kabinett: Pommé M. (Kabinettschefin) Ministerium: Hepp J. (Referatsleiterin Gesundheit) Gäste: Niessen C. (Verwaltungsratspräsidentin St. Nikolaus Hospital Eupen), Henkes W. (Verwaltungsratspräsident Klinik St. Josef St. Vith), Piedboeuf S. (Generaldirektorin St. Nikolaus Hospital Eupen), Dumoulin G. ( Generaldirektor Klinik St. Josef St. Vith) Parlamentsverwaltung: Niessen M. (Ausschussbetreuer) Abwesend: Neuens M. (SP) TAGESORDNUNG: 1. Anhörung des St. Nikolaus-Hospitals Eupen und der Klinik St. Josef St. Vith über die Zukunftsperspektiven der beiden ostbelgischen Krankenhäuser Vorstellung der Krankenhäuser - Fragen und Austausch. Der Ausschuss beschloss, einen Bericht über die Anhörung erstellen zu lassen. Zum Berichterstatter wird Herr E. SIMAR benannt. 2. Programmdekretentwurf 2025 (II) – Dokument 111 (2025-2026) Nr. 1 Vertagt auf den 17. Dezember 2025. 3. Petition Nr. 1 zur Beibehaltung des Schulbonus Der Ausschuss sprach sich einstimmig dafür aus, den oben genannten Punkt auf die Tagesordnung aufzunehmen. Der Ausschuss stimmte mit 6 Jastimmen gegen 2 Neinstimmen für die im vorgelegten Beratungsbericht enthaltenen Schlussfolgerungen. Der vorgelegte Ausschussbericht wurde unter Vorbehalt der von einer Fraktion gewünschten Anpassungen einstimmig angenommen. Für die Wiedergabe der abschließenden Beratungen und des Abstimmungsergebnisses wurde dem Berichterstatter einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. 4. Weitere Arbeitsplanung
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