Ausschuss IV - Sitzungsberichte

Sitzung vom 19. November 2025

Programmdekretentwurf 2025 - Dok. 111, Petition Nr. 1 Schulbonus, Arbeitsplanung

Anwesend:  
 
Vorsitz: Grommes J. (ProDG)
 
Ausschussmitglieder: Colling F. (ECOLO), Comoth E. (ProDG), Hoffmann M. (VIVANT), Laschet P. (ProDG), Löfgen G. (PFF), Teller L. (CSP) 
 
Ersatzmitglieder: Henn M. (CSP), Servaty C. (SP)
 
Andere Parlamentsmitglieder: Stiel D. (VIVANT)
 
Fraktionen: Franken J.-C. (CSP), Naveau P. (ECOLO)
 
Ministerin: Klinkenberg L. 
 
Kabinett: Pommé M. (Kabinettschefin), Strube B. (Beraterin)
 
Ministerium: Arens J. (Fachbereichsleiter Familie und Soziales), Cormann K. (Fachbereichsleiterin Gesundheit und Senioren), Raddatz K. (Fachbereichsleiter
Raumordnung), Westenbohm G. (Referatsleiter Entwicklung), Schenk K. (Referatsleiterin ABM und Sozialwirtschaft), Zimmermann C. (Referentin Soziales)
 
Parlamentsverwaltung: Niessen M. (Ausschussbetreuer)
 
Abwesend: Neuens M. (SP), Simar E. (CSP)
 
TAGESORDNUNG:
 
 
Zum Berichterstatter wurde Herr G. LÖFGEN benannt.
 
Allgemeine und artikelweise Vorstellung der Artikel 1-8 (Gesundheit), 9-11 (Senioren), 12-18 (Familie), 19-40 (Soziales), 82 (Sozialwirtschaft), 91-92 (Wohnungswesen), 94-95 (Infrastruktur) sowie 102 (Inkrafttreten) - Fragen und Austausch.
 
Mit Einverständnis des Ausschusses wurden im Rahmen der Vorstellung ebenfalls noch zu hinterlegende Abänderungsvorschläge zu den Artikeln 16, 17 und 102 sowie für einen Artikel 15bis inhaltlich vorgestellt.
 
Etwaige Fragen können in den Sitzungen vom 26.11. und 03.12. vorgebracht werden. Es wird gebeten, diese vorab anzukündigen. 
 
2. Petition Nr. 1 zur Beibehaltung des Schulbonus
 
Weitere Aussprache im Hinblick auf die Schlussfolgerungen. 
 
Die abschließende Beratung ist für den 26.11. vorgesehen. Fraktionen, die dies noch nicht getan haben, sind gebeten, ihre Position in Bezug auf die Stellungnahme mitzuteilen.  
 
3. Weitere Arbeitsplanung
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