Ausschuss IV - Sitzungsberichte

Sitzung vom 5. November 2025

RK, DE 2. HHA 2025, DE Festlegung HH 2026, Petition Nr. 1, Strukturierter Dialog mit den lokalen Behörden, Arbeitsplanung

Anwesend:  
 
Vorsitz: Grommes J. (ProDG)
 
Ausschussmitglieder: Colling F. (ECOLO), Comoth E. (ProDG), Hoffmann M. (VIVANT), Laschet P. (ProDG), Löfgen G. (PFF), Simar E. (CSP), Teller L. (CSP) 
 
Ersatzmitglieder: Klinkenberg B. (SP)
 
Andere Parlamentsmitglieder: Stiel, D. (VIVANT)
 
Fraktionen: Franken J.C. (CSP)
 
Ministerin: Klinkenberg L. 
 
Kabinett: Pommé M. (Kabinettschefin), Strube B. (Beraterin), Maucher M. (Berater)
 
Ministerium: Cormann C. (Fachbereichsleiterin Gesundheit und Senioren)
 
Rechnungshof: Coppens J., Demarcin V. Poelmans F., Demarcin V. 
 
Parlamentsverwaltung: Niessen M. (Ausschussbetreuer)
 
Abwesend: Neuens M. (SP)
 
TAGESORDNUNG:
 
1. Regierungskontrolle
 
Fragen
1. Frage Nr. 268 von Frau Stiel (VIVANT) an Ministerin KLINKENBERG zur Ver-besserung der Sprachkenntnisse von Einwanderern
2. Frage Nr. 269 von Frau Stiel (VIVANT) an Ministerin KLINKENBERG zum Kommunikationsdefizit des ZKB
3. Frage Nr. 270 von Frau Stiel (VIVANT) an Ministerin KLINKENBERG zur saiso-nalen Impfkampagne 2025/26 in der DG 
4. Frage Nr. 271 von Frau Colling (ECOLO) an Ministerin KLINKENBERG zur Streichung des föderalen Fonds zur Teilhabe und sozialen Aktivierung
5. Frage Nr. 272 von Frau Comoth (ProDG) an Ministerin KLINKENBERG zur Streichung des Fonds zur Teilhabe und sozialen Aktivierung
6. Frage Nr. 273 von Herrn Klinkenberg (SP) an Ministerin KLINKENBERG zur Versorgungslage bezüglich der mentalen Gesundheit
 
NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
 
 
Erläuterungen zum Haushalt OB 50 PR 16 (Gesundheit), OB 50 PR 17 (Senioren und Personen mit Unterstützungsbedarf), OB 70 PR 22 (Gesundheit), OB 70 PR 27 (Senioren und Personen mit Unterstützungsbedarf) - Fragen und Austausch.
 
3. Petition Nr. 1 zur Beibehaltung des Schulbonus
 
Weitere Aussprache im Hinblick auf die Schlussfolgerungen
 
4. Strukturierter Dialog mit den lokalen Behörden
 
Feedbackrunde und Abstimmung des Berichtsentwurfs zum Austausch mit den Gemeinde- und Sozialhilferäten über die die föderale Reform der Unterstützung für (Langzeit-)Arbeitslose und deren Auswirkungen auf das Vermittlungsdekret und die ÖSHZ.
 
Zum Berichterstatter wurde Herr L. TELLER benannt. 
 
Die Abstimmung über den vorliegenden Berichtsentwurf wurde aufgrund von Änderungsvorschlägen auf die Ausschusssitzung des 12. November 2025 verschoben. 
 
5. Weitere Arbeitsplanung
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