DE 2. HHA 2022, DE Festlegung HH 2023, Programmdekretvorschlag 2022, DE Prävention - Dok. 229, RV Endometriose - Dok. 236
Anwesend:
Vorsitz: J. Huppertz (CSP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, J. Grommes, L. Scholzen (per Videozuschaltung)
CSP: S. Houben-Meessen, J.Huppertz
SP: C. Servaty
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: I. Voss-Werding
PFF: G. Freches (per Videozuschaltung)
Beratende Mandatare: J. Schrobiltgen (CSP)
Fraktionen: J.-C. Franken, S. Tjandra (CSP, per Videozuschaltung), I. Goffart (VIVANT, per Videozuschaltung), F. Louis (PFF, per Videozuschaltung))
Regierung: A. Antoniadis (Minister), V. Lübbert (Beraterin Minister Antoniadis, per Videozuschaltung), L. Piraprez (Beraterin Minister Antoniadis, per Videozuschaltung)
Ministerium: K. Fatzaun (Leiterin Fachbereich Jugendhilfe), Y. Pommée (Referent Fachbereich Jugendhilfe), K. Cormann (Leiterin Fachbereich Gesundheit und Senioren), G. Jost (Referent Fachbereich Gesundheit und Senioren)
Parlamentsverwaltung: R. Timmermann (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: F. Cremer (ProDG)
TAGESORDNUNG:
Erläuterungen der Regierung und des Ministeriums zu den 12 – Besondere Hilfe für Kinder und Jugendliche – und 14 – Besondere Hilfe für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene – des Organisationsbereichs 50 – Gesundheit und Soziales.
Abstimmung: Dem Berichterstatter wurde für die Abfassung der Stellungnahme des Ausschusses zu den Haushaltsberatungen vom Ausschuss einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Abstimmungen:
- Die Artikel 1 bis 6 wurden im Ausschuss IV mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
- Die Artikel 64 bis 68 wurden im Ausschuss IV mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
- Dem Berichterstatter wurde für die Abfassung des schriftlichen Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Abstimmungen:
- Die Abänderungsvorschläge Nrn. I bis V wurden mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
- Die Artikel 1 bis 36 wurden – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
- Die Gesamtheit des Dekretentwurfs in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
- Der Berichterstatterin wurde für die Abfassung des schriftlichen Berichts vom Ausschuss einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Zur Berichterstatterin wurde Frau J. Huppertz benannt.
Vorstellung des Resolutionsvorschlags durch eine Autorin sowie allgemeiner Austausch.