DE 2.HHA 2022, DE Festlegung HH 2023, Programmdekretvorschlag 2022, DE Beirat - Dok. 225
Anwesend:
Vorsitz: D. Stiel (VIVANT)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, J. Grommes, L. Scholzen
CSP: S. Houben-Meessen
SP: C. Servaty
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: I. Voss-Werding
PFF: /
Stellvertreter: S. Piront (PFF)
Beratende Mandatare: J. Schrobiltgen (CSP)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), I. Goffart (VIVANT, per Videozuschaltung), F. Louis (PFF)
Regierung: A. Antoniadis (Minister), S. Bejdic (Berater Minister Antoniadis, per Videozuschaltung), C. Hagelstein (Beraterin Minister Antoniadis, per Videozuschaltung), J. Nyssen (Beraterin Minister Antoniadis, per Vi-deozuschaltung)
Ministerium: D. Rauw (Leiterin Fachbereich Justizhaus), M. Fryns (Leiter Fachbe-reich Familie und Soziales), A. Heck (Referent Kindergeld – Fachbe-reich Familie und Soziales)
Parlamentsverwaltung: R. Timmermann (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: J. Huppertz (CSP), G. Freches (PFF)
TAGESORDNUNG:
Erläuterungen der Regierung und des Ministeriums zu den Programmen 11 – Familie –, 13 – Selbstbestimmtes Leben –, 15 – Soziales – und 18 – Justiz – des Organisationsbereichs 50 – Gesundheit und Soziales.
Vorstellung der Artikel 2 bis 5 durch die Regierung und das Ministerium sowie Fragen der Ausschussmitglieder.
Abstimmungen:
EINZELNE ARTIKEL UND ABÄNDERUNGSVORSCHLÄGE
Überschrift des Dekretentwurfs
Der Abänderungsvorschlag Nr. I (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 2), der vorsieht, die Überschrift des Dekretentwurfs zu ersetzen, wurde mit 5 Neinstimmen gegen 3 Jastimmen abgelehnt.
Der Abänderungsvorschlag Nr. XIII (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 3), der vorsieht, die Überschrift des Dekretentwurfs zu ersetzen, wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen angenommen.
Artikel 1
Der Abänderungsvorschlag Nr. II (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 2) wurde mit 5 Neinstimmen gegen 3 Jastimmen abgelehnt.
Der Abänderungsvorschlag Nr. XIV (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen angenommen.
Artikel 1 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen angenommen.
Artikel 2
Der Abänderungsvorschlag Nr. III (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 2) wurde mit 5 Neinstimmen gegen 3 Jastimmen abgelehnt.
Der Abänderungsvorschlag Nr. XV (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen angenommen.
Artikel 2 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen angenommen.
Artikel 3
Artikel 3 wurde mit 8 Jastimmen einstimmig angenommen.
Kapitel 2 – Überschrift
Der Abänderungsvorschlag Nr. IV (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 2), der vorsieht, die Überschrift von Kapitel 2 des Dekretentwurfs zu ersetzen, wurde mit 5 Neinstimmen gegen 3 Jastimmen abgelehnt.
Der Abänderungsvorschlag Nr. XVI (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 3), der vorsieht, die Überschrift von Kapitel 2 des Dekretentwurfs zu ersetzen, wurde mit wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen angenommen.
Artikel 4
Der Abänderungsvorschlag Nr. V (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 2) wurde mit 5 Neinstimmen gegen 3 Jastimmen abgelehnt.
Der Abänderungsvorschlag Nr. XVII (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen angenommen.
Artikel 4 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen angenommen.
Artikel 5
Der Abänderungsvorschlag Nr. VI (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 2) wurde mit 5 Neinstimmen gegen 3 Jastimmen abgelehnt.
Der Abänderungsvorschlag Nr. XVIII (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen angenommen.
Artikel 5 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen angenommen.
Artikel 6
Der Abänderungsvorschlag Nr. VII (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 2) wurde mit 5 Neinstimmen gegen 3 Jastimmen abgelehnt.
Der Abänderungsvorschlag Nr. XIX (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen angenommen.
Artikel 6 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen angenommen.
Artikel 7
Der Abänderungsvorschlag Nr. VIII (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 2) wurde mit 5 Neinstimmen gegen 3 Jastimmen abgelehnt.
Der Abänderungsvorschlag Nr. XX (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen angenommen.
Artikel 7 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen ange-nommen.
Artikel 8
Der Abänderungsvorschlag Nr. IX (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 2) wurde mit 5 Neinstimmen gegen 3 Jastimmen abgelehnt.
Der Abänderungsvorschlag Nr. XXI (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen angenommen.
Artikel 8 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen angenommen.
Artikel 9 und 10
Die Artikel 9 und 10 wurden mit jeweils 8 Jastimmen einstimmig angenommen.
Artikel 11
Der Abänderungsvorschlag Nr. X (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 2) wurde von seinen Autoren zurückgezogen.
Der Abänderungsvorschlag Nr. XXII (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 8 Jastimmen einstimmig angenommen.
Artikel 11 in seiner abgeänderten Form wurde mit 8 Jastimmen einstimmig angenommen.
Artikel 12
Artikel 12 wurde mit 8 Jastimmen einstimmig angenommen.
Artikel 13
Der Abänderungsvorschlag Nr. XI (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 2) wurde mit 5 Neinstimmen gegen 3 Jastimmen abgelehnt.
Der Abänderungsvorschlag Nr. XXIII (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen angenommen.
Artikel 13 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen angenommen.
Artikel 14
Der Abänderungsvorschlag Nr. XII (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 2) wurde mit 5 Neinstimmen gegen 3 Jastimmen abgelehnt.
Der Abänderungsvorschlag Nr. XXIV (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen angenommen.
Artikel 14 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen angenommen.
Artikel 15
Der Abänderungsvorschlag Nr. XXV (siehe Dokument 225 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
Artikel 15 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
GESAMTHEIT DES DEKRETENTWURFS
Der Dekretentwurf in seiner abgeänderten Form wurde in seiner Gesamtheit mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
BERICHT UND EMPFEHLUNG DES AUSSCHUSSES
Für die Abfassung des Berichts wurde der Berichterstatterin mit 8 Jastimmen einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.