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Ausschuss IV - Sitzungsberichte

    Sitzung vom 13. Oktober 2021

    Umfrage ASL Konsumverhalten vor und während Coronapandemie - Dekretentwurf Abänderung Dekret Gesundheitsförderung-Dok. 168/1 - Dekretentwurf elektronische Überwachung-Dok. 169/1 - Resolutionsvorschlag Verbot Impfpflicht-Dok. 160/1

    Anwesend:
     
    Vorsitz: D. Stiel (VIVANT)
     
    Ausschussmitglieder:
    ProDG: J. Grommes, L. Scholzen (per Videozuschaltung), A. Velz (per Videozuschaltung)
    CSP: S. Houben-Meessen (per Videozuschaltung)
    SP: C. Kever
    VIVANT: D. Stiel
    ECOLO: I. Voss-Werding (per Videozuschaltung)
    PFF: E. Jadin (per Videozuschaltung)
     
    Beratende Mandatare: J. Schrobiltgen (CSP, per Videozuschaltung)
     
    Fraktionen: J.-C. Franken (CSP, per Videozuschaltung), F. Louis (PFF, per Videozuschaltung)
     
    Regierung: A. Antoniadis (Minister), E. Bach (Berater, per Videozuschaltung)
     
    Ministerium: C. Wintgens (Jurist – Fachbereich Lokale Behörden und Kanzlei, per Videozuschaltung (TOP 2), D. Rauw (Leiterin Fachbereich Justizhaus, per Videozuschaltung (TOP 3), J. Fickers (Juristin – Fachbereich Lokale Behörden und Kanzlei, per Videozuschaltung, TOP 3), K. Bungart (Referentin – Fachbereich Justizhaus, per Videozuschaltung (TOP 3)
     
    ASL: C. Scheliga (Geschäftsführerin, per Videozuschaltung, TOP 1)
     
    Parlamentsverwaltung: R. Timmermann (Ausschussbetreuer)
     
    Entschuldigt: J. Huppertz (CSP)
     
    TAGESORDNUNG:
     
    I. Konsumverhalten vor und während der Coronapandemie
     
    Vorstellung der Resultate durch die Arbeitsgemeinschaft für Suchtvorbeugung und Lebensbewältigung (ASL).
     
    Fragen der Ausschussmitglieder
     
     
    Zur Berichterstatterin wurde Frau C. Kever benannt.
     
    Vorstellung des Dekretentwurfs durch die Regierung und das Ministerium sowie der in Dokument 169 (2021-2022) Nr. 2 enthaltenen Abänderungsvorschläge.
     
    Fragen der Ausschussmitglieder und allgemeine Diskussion. 
     
    Weitere Vorgehensweise: In der Arbeitssitzung vom 20. Oktober 2021 sollen noch offene Fragen zum Dekretentwurf und zu den Abänderungsvorschlägen gestellt werden können und soll das Dokument abgestimmt werden.
     
     
    Zum Berichterstatter wurde Herr J. Grommes benannt.
     
    Vorstellung des Dekretentwurfs durch die Regierung und das Ministerium.
     
     
    Der Tagesordnungspunkt wurde auf die nächste Sitzung vertagt.
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