Sitzung vom 5. November 2026 RK, HH + Tätigkeitsbericht AHS, Vorstellung Diplomanerkennung, Anhörung AHS, Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Servaty C. (SP) Ausschussmitglieder: Elsen K. (ProDG), Gangolf E. (ProDG), Henn M. (CSP), Jerusalem A. (ECOLO), Peters E. (VIVANT), Simar E. (CSP) Ersatzmitglieder: Löfgen G. (PFF) Fraktionen: Franken J.-F. (CSP) Minister: Franssen J. Kabinett: Pelzer M. (Kabinettschefin) Gäste: Piel C. (Vizevorsitzende des Verwaltungsrates AHS), Weykmans I. (Direktorin AHS), Coppens J. (Rechnungshof), Lejeune A. (Referent Gemeinschaftssenatorin) Parlamentsverwaltung: Ernst M. (Ausschussbetreuerin) Abwesend: Scholzen L. (ProDG), Wertz F. (PFF) TAGESORDNUNG: ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL 1. Regierungskontrolle Fragen 1. Frage Nr. 500 von Herrn Wertz (PFF) an Minister Franssen zur strukturellen Einbindung von Schülervertretungen 2. Frage Nr. 501 von Herrn Jerusalem (ECOLO) an Minister Franssen zu Störungen im öffentlichen Personennahverkehr der TEC während der Zeiten der Schülerbeförderung 3. Frage Nr. 502 von Herrn Jerusalem (ECOLO) an Minister Franssen zur Forderung des RDJ nach Einführung eines Pflichtfachs “Politische Bildung” 4. Frage Nr. 503 von Frau Elsen (ProDG) an Minister Franssen zur Entwicklung der Schülerzahlen und Stand der Reform NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL 2. Haushaltsplan 2026/2027 und Tätigkeitsbericht 2025 der Autonomen Hochschule Ostbelgien Vorstellung sowie Fragen und Austausch. 3. Vorstellung der Rahmenbedingungen und Prozeduren der Diplomanerkennung Der vorgelegte Berichtsentwurf wurde mit 7 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. 4. Anhörung der Autonomen Hochschule Ostbelgien zum inklusiven Ansatz in der Lehramtsausbildung Der vorgelegte Berichtsentwurf wurde mit 7 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. 5. Weitere Arbeitsplanung
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