Sitzung vom 11. Juni 2026 RK, DE 1. HHA 2026, Vorstellung Stellenkapitalreform, Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Scholzen L. (ProDG) Ausschussmitglieder: Elsen K. (ProDG), Gangolf E. (ProDG), Jerusalem A. (ECOLO), Pauels S. (CSP), Peters E. (VIVANT), Servaty C. (SP), Wertz F. (PFF) Ersatzmitglieder: Simar E. (CSP) Fraktionen: Faymonville C. Minister: Franssen J. Kabinett: Pelzer M. (Kabinettschefin) Parlamentsverwaltung: Locht M. (Ausschussbetreuerin) Abwesend: Henn M. (CSP) TAGESORDNUNG: ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL 1. Regierungskontrolle Fragen 1. Frage Nr. 424 von Frau PETERS (VIVANT) an Minister FRANSSEN zum Schutz von Schülern vor beschämenden Übergriffen und digitalen Grenzverletzungen 2. Frage Nr. 425 von Frau ELSEN (ProDG) an Minister FRANSSEN zur Fördersekundarschule im Süden der DG 3. Frage Nr. 426 von Herrn SERVATY (SP) an Minister FRANSSEN zum Aufbau eines Fördersekundarschulstandorts Süd 4. Frage Nr. 427 von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Minister FRANSSEN zu den Schulkosten in der technischen, berufsbildenden Ausbildung der Sekundar-schulen der DG 5. Frage Nr. 428 von Herrn WERTZ (PFF) an Minister FRANSSEN zu den Auswirkungen der erhöhten AktiF- und AktiF PLUS-Zuschüsse 6. Frage Nr. 429 von Herrn WERTZ (PFF) an Minister FRANSSEN zu den KI-Leitfäden im Unterrichtswesen 2. Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2025 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2026 – Dokument 5-1-HH2026 (2025-2026) Nr. 1 Die Stellungnahme des Ausschusses wurde mit 8 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. 3. Vorstellung Stellenkapitalreform Der vorgelegte Bericht wurde mit 8 Jastimmen einstimmig angenommen. 4. Weitere Arbeitsplanung
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