Ausschuss III - Sitzungsberichte

Sitzung vom 11. September 2025

RK, Arbeitsplanung

Anwesend:  
Vorsitz: Scholzen L. (ProDG)
 
Ausschussmitglieder: Elsen K. (ProDG), Henn M. (CSP), Jerusalem A. (ECOLO), Neycken-Bartholemy K. (SP), Pauels S. (CSP), Peters E. (VIVANT), Schröder R. (PFF)
 
Ersatzmitglieder: Cremer F. (ProDG)
 
Fraktionen: Faymonville C. (CSP)
 
Minister: Franssen J. 
 
Kabinett: Pelzer M. (Kabinettschefin)
 
Parlamentsverwaltung: Brüls M. (Ausschussbetreuer)
 
Abwesend: Gangolf E. (ProDG)
 
TAGESORDNUNG:
 
ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
 
1. Regierungskontrolle
 
Fragen
1. Frage Nr. 236 von Herrn HENN (CSP) an Minister Franssen zur Arbeitssuche für über 50-Jährige
2. Frage Nr. 237 von Frau NEYCKEN-BARTHOLEMY (SP) an Minister Franssen zum Sitzenbleiben
3. Frage Nr. 238 von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Minister Franssen zu den Zielen des DELF-Tests in den Primarschulen der DG
4. Frage Nr. 239 von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Minister Franssen zur Kontrolle der Schulbesuchskosten in der DG 
5. Frage Nr. 240 von Frau PETERS (VIVANT) an Minister Franssen zur Schülerbeförderung
6. Frage Nr. 241 von Frau PETERS (VIVANT) an Minister Franssen zum trägergebundenen Vertretungspool
 
NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
 
2. Weitere Arbeitsplanung
 
Die Vorsitzende berichtete über die weitere Planung zum strukturierten Dialog mit den Gemeinden über die Reform des Arbeitslosengelds am 1. Oktober sowie zur gemeinsamen Veranstaltung von AHS und Ausschuss III zum Weltlehrertag am 2. Oktober.
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