Ausschuss III - Sitzungsberichte

Sitzung vom 19. Juni 2025

Maßnahmendekret 2025 - Dok. 78, Arbeitsplanung

Anwesend:  
 
Vorsitz: Scholzen L. (ProDG)
 
Ausschussmitglieder: Elsen K. (ProDG), Gangolf E. (ProDG), Henn M. (CSP), Jerusalem A. (ECOLO), Pauels S. (CSP), Peters E. (VIVANT), Schröder R. (PFF)
 
Ersatzmitglieder: Klinkenberg B.
 
Fraktionen: Faymonville C. (CSP)
 
Minister: Franssen J. 
 
Kabinett: Pelzer M. (Kabinettschefin)
 
Parlamentsverwaltung: Brüls M. (Ausschussbetreuer)
 
Abwesend: Neycken-Bartholemy K. (SP)
 
TAGESORDNUNG:
 
 
Weitere Erläuterungen durch die Regierung – Fragen und Austausch.
 
Abstimmung:
 
Die Artikel 1 bis 82 sowie die Anhänge 1 und 2 einschließlich der Abänderungsvorschläge Nrn. I bis XXII wurden mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
 
Der Dekretentwurf einschließlich der Anhänge in seiner abgeänderten Form wurde in seiner Gesamtheit mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
 
Für die Abfassung des schriftlichen Berichts wurde dem Berichterstatter mit 8 Jastimmen einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. 
 
2. Weitere Arbeitsplanung
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