Sitzung vom 5. Juni 2025 Maßnahmendekret 2025 - Dok. 78, DE 1. HHA 2025, Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Scholzen L. (ProDG) Ausschussmitglieder: Elsen K. (ProDG), Gangolf E. (ProDG), Henn M. (CSP), Jerusalem A. (ECOLO), Pauels S. (CSP), Peters E. (VIVANT), Schröder R. (PFF) Ersatzmitglieder: Klinkenberg B. (SP) Fraktionen: Faymonville C. (CSP) Minister: Franssen J. Kabinett: Pelzer M. (Kabinettschefin), Renardy N. (Beraterin) Ministerium: De Sy R. (Leiterin Fachbereich Pädagogik), Recker S. (Leiter Fachbereich Unterrichtspersonal), Reinartz C. (Leiterin Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation), Weynand A. (Beraterin Fachbereich Unterrichtspersonal), Sauer R. (Juristin Fachbereich Lokale Behörden und Kanzlei) Gäste: Lejeune A. (Referent Gemeinschaftssenatorin) Parlamentsverwaltung: Brüls M. (Ausschussbetreuer) Abwesend: Neycken-Bartholemy K. (SP) TAGESORDNUNG: 1. Dekretentwurf über Maßnahmen im Unterrichtswesen und in der Ausbildung 2025 - Dokument 78 (2024-2025) Zum Berichterstatter wurde Herr M. Henn benannt. Vorstellung der einzelnen Maßnahmen durch die Vertreter des Ministeriums - Fragen und Austausch. 2. Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 12. Dezember 2024 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 – Dokument 5-1-HH2025 (2024-2025) Nr. 1 Die vorgelegte Stellungnahme zu den Beratungen im Ausschuss III wurde mit 7 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Für die Wiedergabe des Abstimmungsergebnisses wurde dem Berichterstatter das Vertrauen ausgesprochen. 3. Weitere Arbeitsplanung
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