Sitzung vom 17. April 2025 DE elektr. Plattform - Dok. 71, Vorstellung Anlaufstelle „Wegweiser Ostbelgien“, Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Scholzen L. (ProDG) Ausschussmitglieder: Elsen K. (ProDG), Gangolf E. (ProDG), Henn M. (CSP), Jerusalem A. (ECOLO), Neycken-Bartholemy K. (SP), Pauels S. (CSP), Peters E. (VIVANT), Schröder R. (PFF) Fraktionen: Faymonville C. (CSP), Nägler J. (VIVANT) Kabinett: Pelzer M. (Kabinettschefin) Gäste: Dr. Vereshchagin A., Barth K. (Referenten Wegweiser Ostbelgien), Nassif Z., Dessart L. (Praktikantinnen RSI) Parlamentsverwaltung: Brüls M. (Ausschussbetreuer) Abwesend: Franssen J. (Minister) TAGESORDNUNG: 1. Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens zwischen dem Föderalstaat, der Wallonischen Region, der Flämischen Region, der Region Brüssel-Hauptstadt und der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Bezug auf die Schaffung einer elektronischen Plattform im Rahmen eines einheitlichen Antragsverfahrens für ausländische Arbeitnehmer und Selbstständige und im Rahmen der Koordinierung der Politik in Sachen Beschäftigung und Aufenthalt ausländischer Arbeitnehmer und Selbstständige - Dokument 71 (2024-2025) Nr. 1 Abstimmungen: Der einzige Artikel des Dekretentwurfs wurde mit 7 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen. Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wurde mit 7 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen. Der vorgelegte Teil des schriftlichen Berichts wurde mit 8 Jastimmen einstimmig angenommen. Für die Abfassung des Berichts über die Abstimmungen wurde dem Berichterstatter mit 8 Jastimmen einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. 2. Vorstellung der Anlaufstelle „Wegweiser Ostbelgien“ Zum Berichterstatter wurde Herr R. Schröder benannt. Vorstellung durch die Referenten – Fragen und Austausch. 3. Weitere Arbeitsplanung Siehe Terminkalender.
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