Sitzung vom 10. April 2025 RK, DE ZA elektr. Plattform - Dok. 71, Sonstiges, Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Scholzen L. (ProDG) Ausschussmitglieder: Elsen K. (ProDG), Gangolf E. (ProDG), Henn M. (CSP), Jerusalem A. (ECOLO), Pauels S. (CSP), Peters E. (VIVANT), Schröder R. (PFF) Ersatzmitglieder: Klinkenberg B. (SP) Minister: Franssen J. Kabinett: Pelzer M. (Kabinettschefin), Deneffe S. (Berater) Ministerium: Herzet S. (Direktorin, Leiterin Fachbereich Beschäftigung), Schifflers E. (Leiter Referat Sozialinspektion und Arbeitsgenehmigungen), Johnen R. (Referentin Referat Sozialinspektion und Arbeitsgenehmigungen) Gäste: Lejeune A. (Referent Gemeinschaftssenatorin), Dessart L. (Praktikantin), Nassif Z. (Praktikantin), Parlamentsverwaltung: Brüls M. (Ausschussbetreuer) Abwesend: Neycken-Bartholemy K. (SP) TAGESORDNUNG: ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL 1. Regierungskontrolle Fragen 1. Frage Nr. 177 von Herrn Jerusalem an Minister Franssen zum Zentrum für inklusive Pädagogik als Wegbereiter eines inklusiveren Bildungswesens 2. Frage Nr. 178 von Herrn Jerusalem an Minister Franssen zur beruflichen Eingliederung von Langzeitkranken in der DG 3. Frage Nr. 179 von Frau Elsen an Minister Franssen zum Sport im Unterricht 4. Frage Nr. 180 von Frau Elsen an Minister Franssen zur flexibleren Gestaltung von Unterrichtseinheiten in der Sekundarschule 5. Frage Nr. 181 von Frau Neycken-Bartholemy an Minister Franssen zum Fach Politische Bildung 6. Frage Nr. 182 von Herrn Jerusalem an Minister Franssen zur veränderten Situation der Schülerbeförderung an den Förderschulen in Eupen NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL 2. Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens zwischen dem Föderalstaat, der Wallonischen Region, der Flämischen Region, der Region Brüssel-Hauptstadt und der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Bezug auf die Schaffung einer elektronischen Plattform im Rahmen eines einheitlichen Antragsverfahrens für ausländische Arbeitnehmer und Selbstständige und im Rahmen der Koordinierung der Politik in Sachen Beschäftigung und Aufenthalt ausländischer Arbeitnehmer und Selbstständige – Dokument 71 (2024-2025) Nr. 1 Zum Berichterstatter wurde Herr E. Gangolf benannt. Vorstellung des Dekretentwurfs durch die Vertreter des Ministeriums – Fragen und Austausch. 3. Sonstiges Der Bericht zur Vorstellung der Aufgaben des Arbeitsamts und der Beschäftigungspolitik der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Vorstellung des Vermittlungsdekrets – Dokument 31 (2024-2025) Nr. 2 wurde einstimmig gutgeheißen. Der Bericht zur Anhörung zur neuen Studienrichtung „Anwärter für Verteidigungs , Präventions- und Sicherheitsberufe“ am Robert-Schuman-Institut Eupen wurde einstimmig gutgeheißen. Herr M. Henn wurde zum Berichterstatter zur Vorstellung der Beschäftigungsmaßnahmen (Sitzung vom 27. März 2025) benannt. Es wurde eine Feedbackrunde zum Austausch mit den Schülerratsvertretern gemacht. Die Verbesserungsvorschläge des Ausschusses werden der zuständigen Mitarbeiterin des Parlaments weitergeleitet. 4. Weitere Arbeitsplanung
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