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Ausschuss III - Sitzungsberichte

    Sitzung vom 16. Juni 2022

    DE Fremdsprachenkompetenzen - Dok. 215/1, Maßnahmendekret 2022 - Dok. 214/1

    Anwesend:
     
    Vorsitz: L. Scholzen (ProDG)
    Ausschussmitglieder:
    ProDG: K. Elsen, L. Göbbels, L. Scholzen
    CSP: C. Kraft
    SP: /
    VIVANT: A. Mertes
    ECOLO: A. Jerusalem
    PFF: S. Piront (per Videozuschaltung)
     
    Stellvertreter: P. Spies (SP, per Videozuschaltung)
     
    Fraktionen: J. Schrobiltgen (CSP, per Videozuschaltung), J. Nägler (VIVANT, per Videozuschaltung), K. Klein (ECOLO), F. Louis (PFF, per Videozuschaltung)
     
    Regierung: L. Klinkenberg (Ministerin, per Videozuschaltung), Dr. M. Pommé (Kabinettschefin Ministerin Klinkenberg, per Videozuschaltung), S. Deneffe (Berater Ministerin Klinkenberg, per Videozuschaltung), C. Schröder (Beraterin Ministerin Klinkenberg, per Videozuschaltung)
    Ministerium: C. Reinertz (Leiterin Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation, per Videozuschaltung), C. Senster (Beraterin Fachbereich Pädagogik, per Videozuschaltung)
     
    Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
     
    Entschuldigt: S. Pauels (CSP), K. Neycken-Bartholemy (SP)
     
    TAGESORDNUNG:
     
    1. Dekretentwurf über die Förderung der Fremdsprachenkompetenzen im Unterrichtswesen – Dokument 215 (2021-2022) Nr. 1
     
    Zum Berichterstatter wurde Herr A. Jerusalem benannt.
    Hinterlegung des Abänderungsvorschlags im Dokument 215 (2021-2022) Nr. 1 durch die Fraktionen ProDG, SP und PFF.
    Vorstellung des Abänderungsvorschlags durch die Beraterin des Fachbereichs Pädagogik.
    Fragen und Austausch.
     
    Abstimmungen:
    Einzelne Artikel und Abänderungsvorschläge
    - Artikel 1 bis 9
    Die Artikel 1 bis 9 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 9.1
    Der Abänderungsvorschlag Nr. I (siehe Dokument 215 (2021-2022) Nr. 2), der vorsieht, einen neuen Artikel 9.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 10 bis 13
    Die Artikel 10 bis 13 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    Gesamtheit des Dokuments
    Die Gesamtheit des Dekretentwurfs in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    Die Artikel des Dekretentwurfs wurden entsprechend neu nummeriert.
    Bericht und Empfehlung des Ausschusses 
    Der vorgelegte Teil des schriftlichen Berichts wurde mit 8 Jastimmen einstimmig angenommen.
    Für die Abfassung des Berichts über die Schlussberatungen und die Abstimmungen wurde dem Berichterstatter mit 8 Jastimmen einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
    Der Ausschuss empfiehlt Ihnen die Annahme des vom Ausschuss angenommenen Textes.
     
    2. Dekretentwurf über Maßnahmen im Unterrichtswesen 2022 – Dokument 214 (2021-2022) Nr. 1
     
    Hinterlegung der Abänderungsvorschläge im Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3 durch die Fraktionen ProDG, SP und PFF.
    Vorstellung eines Abänderungsvorschlags durch die Leiterin des Fachbereichs Ausbildung und Unterrichtsorganisation.
    Fragen und Austausch.
     
    Abstimmungen:
    Einzelne Artikel und Abänderungsvorschläge
    - Artikel 1 bis 3
    Die Artikel 1 bis 3 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 4
    Der Abänderungsvorschlag Nr. I (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2) wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    Artikel 4 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 5 bis 10
    Die Artikel 5 bis 10 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 11
    Der Abänderungsvorschlag Nr. II (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2) wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    Artikel 11 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 12 bis 18
    Die Artikel 12 bis 18 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Kapitel 6.1
    Der Abänderungsvorschlag Nr. XI (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, ein neues Kapitel 6.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 18.1
    Der Abänderungsvorschlag Nr. XII (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, einen neuen Artikel 18.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 19 bis 24
    Die Artikel 19 bis 24 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 25
    Der Abänderungsvorschlag Nr. XIII (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    Artikel 25 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Kapitel 9.1
    Der Abänderungsvorschlag Nr. XIV (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, ein neues Kapitel 9.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 25.1
    Der Abänderungsvorschlag Nr. XV (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, einen neuen Artikel 25.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 26 bis 37
    Die Artikel 26 bis 37 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 38
    Der Abänderungsvorschlag Nr. XVI (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, Artikel 38 aufzuheben, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. 
    - Artikel 39
    Der Abänderungsvorschlag Nr. XVII (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    Artikel 39 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 39.1
    Der Abänderungsvorschlag Nr. III (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2), der vorsieht, einen neuen Artikel 39.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 40 und 41
    Die Artikel 40 und 41 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 42
    Der Abänderungsvorschlag Nr. IV (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2) wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    Artikel 42 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 42.1
    Der Abänderungsvorschlag Nr. XVIII (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, einen neuen Artikel 42.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 42.2
    Der Abänderungsvorschlag Nr. XIX (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, einen neuen Artikel 42.2 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 43
    Der Abänderungsvorschlag Nr. V (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2) wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    Artikel 43 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 44 bis 49
    Die Artikel 44 bis 49 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Kapitel 14.1
    Der Abänderungsvorschlag Nr. VI (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2), der vorsieht, ein neues Kapitel 14.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 49.1
    Der Abänderungsvorschlag Nr. VII (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2), der vorsieht, einen neuen Artikel 49.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 50
    Artikel 50 wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 51
    Der Abänderungsvorschlag Nr. VIII (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2) wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    Artikel 51 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 52 bis 59
    Die Artikel 52 bis 59 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 60
    Der Abänderungsvorschlag Nr. XX (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    Artikel 60 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 61 bis 64
    Die Artikel 61 bis 64 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 64.1
    Der Abänderungsvorschlag Nr. XXI (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, einen neuen Artikel 64.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 65
    Artikel 65 wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 65.1
    Der Abänderungsvorschlag Nr. XXII (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, einen neuen Artikel 65.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 66 bis 71
    Die Artikel 66 bis 71 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 71.1
    Der Abänderungsvorschlag Nr. XXIII (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, einen neuen Artikel 71.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 71.2
    Der Abänderungsvorschlag Nr. IX (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2), der vorsieht, einen neuen Artikel 71.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    Der Abänderungsvorschlag Nr. XXIV (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, die Nummerierung des neu eingefügten Artikels 71.1 zu ändern, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 72
    Der Abänderungsvorschlag Nr. XXV (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    Die Abstimmung über den Abänderungsvorschlag X (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2) wurde damit hinfällig.
    Artikel 72 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
     
    Gesamtheit des Dokuments
    Die Gesamtheit des Dekretentwurfs in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    Die Artikel des Dekretentwurfs wurden entsprechend neu nummeriert.
    Bericht und Empfehlung des Ausschusses 
    Der vorgelegte Teil des schriftlichen Berichts wurde mit 8 Jastimmen einstimmig angenommen.
    Für die Abfassung des Berichts über die Schlussberatungen und die Abstimmungen wurde dem Berichterstatter mit 8 Jastimmen einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
    Der Ausschuss empfiehlt Ihnen die Annahme des vom Ausschuss angenommenen Textes.
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