DE Fremdsprachenkompetenzen - Dok. 215/1, Maßnahmendekret 2022 - Dok. 214/1
Anwesend:
Vorsitz: L. Scholzen (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: K. Elsen, L. Göbbels, L. Scholzen
CSP: C. Kraft
SP: /
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: A. Jerusalem
PFF: S. Piront (per Videozuschaltung)
Stellvertreter: P. Spies (SP, per Videozuschaltung)
Fraktionen: J. Schrobiltgen (CSP, per Videozuschaltung), J. Nägler (VIVANT, per Videozuschaltung), K. Klein (ECOLO), F. Louis (PFF, per Videozuschaltung)
Regierung: L. Klinkenberg (Ministerin, per Videozuschaltung), Dr. M. Pommé (Kabinettschefin Ministerin Klinkenberg, per Videozuschaltung), S. Deneffe (Berater Ministerin Klinkenberg, per Videozuschaltung), C. Schröder (Beraterin Ministerin Klinkenberg, per Videozuschaltung)
Ministerium: C. Reinertz (Leiterin Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation, per Videozuschaltung), C. Senster (Beraterin Fachbereich Pädagogik, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: S. Pauels (CSP), K. Neycken-Bartholemy (SP)
TAGESORDNUNG:
1. Dekretentwurf über die Förderung der Fremdsprachenkompetenzen im Unterrichtswesen – Dokument 215 (2021-2022) Nr. 1
Zum Berichterstatter wurde Herr A. Jerusalem benannt.
Hinterlegung des Abänderungsvorschlags im Dokument 215 (2021-2022) Nr. 1 durch die Fraktionen ProDG, SP und PFF.
Vorstellung des Abänderungsvorschlags durch die Beraterin des Fachbereichs Pädagogik.
Fragen und Austausch.
Abstimmungen:
Einzelne Artikel und Abänderungsvorschläge
- Artikel 1 bis 9
Die Artikel 1 bis 9 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 9.1
Der Abänderungsvorschlag Nr. I (siehe Dokument 215 (2021-2022) Nr. 2), der vorsieht, einen neuen Artikel 9.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 10 bis 13
Die Artikel 10 bis 13 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
Gesamtheit des Dokuments
Die Gesamtheit des Dekretentwurfs in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
Die Artikel des Dekretentwurfs wurden entsprechend neu nummeriert.
Bericht und Empfehlung des Ausschusses
Der vorgelegte Teil des schriftlichen Berichts wurde mit 8 Jastimmen einstimmig angenommen.
Für die Abfassung des Berichts über die Schlussberatungen und die Abstimmungen wurde dem Berichterstatter mit 8 Jastimmen einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Der Ausschuss empfiehlt Ihnen die Annahme des vom Ausschuss angenommenen Textes.
2. Dekretentwurf über Maßnahmen im Unterrichtswesen 2022 – Dokument 214 (2021-2022) Nr. 1
Hinterlegung der Abänderungsvorschläge im Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3 durch die Fraktionen ProDG, SP und PFF.
Vorstellung eines Abänderungsvorschlags durch die Leiterin des Fachbereichs Ausbildung und Unterrichtsorganisation.
Fragen und Austausch.
Abstimmungen:
Einzelne Artikel und Abänderungsvorschläge
- Artikel 1 bis 3
Die Artikel 1 bis 3 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 4
Der Abänderungsvorschlag Nr. I (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2) wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
Artikel 4 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 5 bis 10
Die Artikel 5 bis 10 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 11
Der Abänderungsvorschlag Nr. II (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2) wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
Artikel 11 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 12 bis 18
Die Artikel 12 bis 18 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Kapitel 6.1
Der Abänderungsvorschlag Nr. XI (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, ein neues Kapitel 6.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 18.1
Der Abänderungsvorschlag Nr. XII (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, einen neuen Artikel 18.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 19 bis 24
Die Artikel 19 bis 24 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 25
Der Abänderungsvorschlag Nr. XIII (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
Artikel 25 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Kapitel 9.1
Der Abänderungsvorschlag Nr. XIV (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, ein neues Kapitel 9.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 25.1
Der Abänderungsvorschlag Nr. XV (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, einen neuen Artikel 25.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 26 bis 37
Die Artikel 26 bis 37 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 38
Der Abänderungsvorschlag Nr. XVI (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, Artikel 38 aufzuheben, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 39
Der Abänderungsvorschlag Nr. XVII (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
Artikel 39 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 39.1
Der Abänderungsvorschlag Nr. III (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2), der vorsieht, einen neuen Artikel 39.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 40 und 41
Die Artikel 40 und 41 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 42
Der Abänderungsvorschlag Nr. IV (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2) wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
Artikel 42 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 42.1
Der Abänderungsvorschlag Nr. XVIII (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, einen neuen Artikel 42.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 42.2
Der Abänderungsvorschlag Nr. XIX (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, einen neuen Artikel 42.2 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 43
Der Abänderungsvorschlag Nr. V (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2) wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
Artikel 43 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 44 bis 49
Die Artikel 44 bis 49 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Kapitel 14.1
Der Abänderungsvorschlag Nr. VI (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2), der vorsieht, ein neues Kapitel 14.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 49.1
Der Abänderungsvorschlag Nr. VII (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2), der vorsieht, einen neuen Artikel 49.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 50
Artikel 50 wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 51
Der Abänderungsvorschlag Nr. VIII (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2) wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
Artikel 51 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 52 bis 59
Die Artikel 52 bis 59 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 60
Der Abänderungsvorschlag Nr. XX (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
Artikel 60 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 61 bis 64
Die Artikel 61 bis 64 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 64.1
Der Abänderungsvorschlag Nr. XXI (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, einen neuen Artikel 64.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 65
Artikel 65 wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 65.1
Der Abänderungsvorschlag Nr. XXII (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, einen neuen Artikel 65.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 66 bis 71
Die Artikel 66 bis 71 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 71.1
Der Abänderungsvorschlag Nr. XXIII (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, einen neuen Artikel 71.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 71.2
Der Abänderungsvorschlag Nr. IX (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2), der vorsieht, einen neuen Artikel 71.1 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
Der Abänderungsvorschlag Nr. XXIV (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3), der vorsieht, die Nummerierung des neu eingefügten Artikels 71.1 zu ändern, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 72
Der Abänderungsvorschlag Nr. XXV (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
Die Abstimmung über den Abänderungsvorschlag X (siehe Dokument 214 (2021-2022) Nr. 2) wurde damit hinfällig.
Artikel 72 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
Gesamtheit des Dokuments
Die Gesamtheit des Dekretentwurfs in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
Die Artikel des Dekretentwurfs wurden entsprechend neu nummeriert.
Bericht und Empfehlung des Ausschusses
Der vorgelegte Teil des schriftlichen Berichts wurde mit 8 Jastimmen einstimmig angenommen.
Für die Abfassung des Berichts über die Schlussberatungen und die Abstimmungen wurde dem Berichterstatter mit 8 Jastimmen einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Der Ausschuss empfiehlt Ihnen die Annahme des vom Ausschuss angenommenen Textes.