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Ausschuss III - Sitzungsberichte

    Sitzung vom 9. September 2021

    Regierungskontrolle, Gesellschaftspolitisches Thema, Empfehlungen der Bürgerversammlung zum Thema „Inklusion macht Schule. Welche Veränderungen brauchen wir im Bildungsbereich, damit Inklusion ein Gewinn für alle wird?“

    Anwesend:
     
    Vorsitz: L. Scholzen (ProDG)
     
    Ausschussmitglieder:
    ProDG: J. Grommes, J. Hilligsmann (per Videozuschaltung), L. Scholzen 
    CSP: C. Kraft
    SP: C. Servaty
    VIVANT: A. Mertes
    ECOLO: A. Jerusalem
    PFF: /
     
    Fraktionen: J. Schrobiltgen (CSP), I. Goffart (VIVANT), K. Klein (ECOLO)
     
    Regierung: L. Klinkenberg (Ministerin), Dr. M. Pommé (Kabinettschefin Ministerin Klinkenberg, per Videozuschaltung), J. Giets (Beraterin Ministerin Klinkenberg, per Videozuschaltung), C. Schröder (Beraterin Ministerin Klinkenberg, per Videozuschaltung), G. Bertemes (Berater Ministerin Klinkenberg, per Videozuschaltung)
     
    Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
     
    Entschuldigt: S. Pauels (CSP), A. Miesen (PFF)
     
    TAGESORDNUNG:
     
    I. REGIERUNGSKONTROLLE
     
    A. Fragen
     
    1. Frage von Herrn GROMMES (ProDG) an Ministerin KLINKENBERG zu den Regelungen an der AHS hinsichtlich einer Maskenpflicht
    2. Frage von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Ministerin KLINKENBERG zur Erhöhung der Tagessätze und Konkurrenzsituation innerhalb des Sektors der Kleinkindbetreuung
    3. Frage von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Ministerin KLINKENBERG zum voraussichtlichen Ablauf des Schuljahres 2021-2022
    4. Frage von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Ministerin KLINKENBERG zu den vom Hochwasser betroffenen Unterrichtseinrichtungen
    5. Frage von Herrn SERVATY (SP) an Ministerin KLINKENBERG zum neuen Kinderbetreuungsangebot ‚Zwergenland‘ in der Gemeinde Bütgenbach
    6. Frage von Frau SCHOLZEN (ProDG) an Ministerin KLINKENBERG zum aktuellen Stand der Kinderbetreuungsplätze
     
    B. Interpellation
     
    Interpellation von Herrn MERTES (VIVANT) an Ministerin KLINKENBERG zu ihrer Aussage zur Unbedenklichkeit der Corona-Impfstoffe
     
    II. NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
     
    1. Gesellschaftspolitisches Thema in Ausschuss III
     
    Die Ausschussmitglieder werden gebeten, sich Gedanken über die drei vorliegenden Vorschläge „die Vielfalt unserer Bildung“, „Frühkindliche Bildung“ und „Umgang mit dem Lehrermangel“ zu machen, damit auf der Sitzung vom 23. September ein Thema festgelegt werden kann.
     
    2. Empfehlungen der Bürgerversammlung zum Thema „Inklusion macht Schule. Welche Veränderungen brauchen wir im Bildungsbereich, damit Inklusion ein Gewinn für alle wird?“
     
    Jede Fraktion wird darum gebeten, bis zum 19. September eine Stellungnahme zu den Empfehlungen der Bürgerversammlung zu verfassen. Auf dieser Grundlage wird der Ausschussbetreuer den Vorschlag einer gemeinsamen Stellungnahme von Ausschuss III erarbeiten, die auf der Sitzung vom 23. September besprochen und ggf. abgestimmt wird.
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