Druck Kopfbild

Ausschuss III - Sitzungsberichte

    Sitzung vom 17. Juni 2021

    DE Maßnahmen im Unterrichtswesen 2021 – Dok. 147/1-6

    Anwesend:
     
    Vorsitz: L. Scholzen (ProDG)
     
    Ausschussmitglieder:
    ProDG: J. Grommes, J. Hilligsmann, L. Scholzen 
    CSP: C. Kraft, S. Pauels
    SP: C. Servaty
    VIVANT: A. Mertes
    ECOLO: A. Jerusalem
    PFF: /
     
    Stellvertreter: E. Jadin (PFF)
     
    Fraktionen: J. Schrobiltgen (CSP), S. Tjandra (CSP), J.-C. Franken (CSP), J. P. Wetzels (SP), K. Klein (ECOLO), S. Koch (PFF)
     
    Regierung: L. Klinkenberg (Ministerin), Dr. M. Pommé (Kabinettschefin Ministerin Klinkenberg), C. Schröder (Beraterin Ministerin Klinkenberg), J. Giets (Beraterin Ministerin Klinkenberg)
     
    Ministerium: C. Reinertz (Leiterin Fachbereich Ausbildung und Unterrichts-organisation), G. Simonis-Pelzer (Beraterin Fachbereich Pädagogik)
     
    Gast: H. Jousten (Vorsitzender Bischöfliche Schulen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft)
     
    Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
     
    Entschuldigt: A. Miesen (PFF)
     
    TAGESORDNUNG:
     
     
    Weitere Erläuterungen zum Schul- und Lernbegleiter durch eine Beraterin des Fachbereichs Pädagogik.
     
    Stellungnahme des Vorsitzenden der Bischöflichen Schulen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Erhöhung der Funktionssubventionen für das freie subventionierte Unterrichtswesen.
     
    Abstimmungen:
     
    Abänderungsvorschläge – Dokumente 147 (2020-2021) Nrn. 2-6
     
    - Der in Dokument 147 (2020-2021) Nr. 6 enthaltene Abänderungsvorschlag Nr. LXXI wurde mit 5 Neinstimmen gegen 1 Jastimme bei 3 Enthaltungen abgelehnt.
    - Der in Dokument 147 (2020-2021) Nr. 5 enthaltene Abänderungsvorschlag Nr. LXX wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Der in Dokument 147 (2020-2021) Nr. 4 enthaltene Abänderungsvorschlag Nr. LXIX wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die in Dokument 147 (2020-2021) Nr. 3 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. LXIV bis LXVIII wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die in Dokument 147 (2020-2021) Nr. 2 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. I bis XII, XIV bis XXXVII, XXXIX bis XLV und XLVII bis LXIII wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Abstimmung über die in Dokument 147 (2020-2021) Nr. 2 enthaltenen Abänderungs-vorschläge Nrn. XIII betreffend Artikel 45, XXXVIII betreffend Artikel 183 und XLVI betreffend Artikel 239 wurde hinfällig, weil die in Dokument 147 (2020-2021) Nr. 3 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. LXV, LXVII und LXVIII, jeweils zu denselben Artikeln, an-genommen wurden.
    Einzelne Artikel
     
    - Artikel 1, das neu eingefügte Kapitel 1.1, die neu eingefügten Artikel 1.1 und 1.2, das neu eingefügte Kapitel 1.2, die neu eingefügten Artikel 1.3 und 1.4 und die Artikel 2 bis 8 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 9 bis 11 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 12 und 13 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 14 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 15 bis 26 – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form –, die neu eingefügten Artikel 26.1 und 26.2 und die Artikel 27 bis 29 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 30 und 31 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 32 bis 46 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form –wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 47 bis 49 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 50 bis 53, die neu eingefügten Artikel 53.1 und 53.2 und die Artikel 54 bis 63 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form –wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 64 bis 66 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 67 und 68 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 69 bis 74 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 75 des Dekretentwurfs wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 76 bis 90 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 91 und 92 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form –wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 93 bis 95 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 96 bis 100 des Dekretentwurfs, das neu eingefügte Kapitel 13.1 und der neu eingefügte Artikel 100.1 wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 101 und 102 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 103 in abgeänderter Form, Artikel 104, das neu eingefügte Kapitel 15.1, der neu eingefügte Artikel 104.1 und Artikel 105 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 106 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Der neu eingefügte Artikel 106.1, Artikel 107 in abgeänderter Form, die neu eingefügten Artikel 107.1 und 107.2 und die Artikel 108 bis 110 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 111 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die neu eingefügten Artikel 111.1 und 111.2, Artikel 112, der neu eingefügte Artikel 112.1, die Artikel 113 und 114, der neu eingefügte Artikel 114.1 und die Artikel 115-117 wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 118 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 119 und 120 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 121 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 122 bis 140 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 141 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 142 und 143 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 144 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 145 des Dekretentwurfs wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 146 bis 148 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 149 bis 162, die neu eingefügten Artikel 162.1 und 162.2 und die Artikel 163 bis 172 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 173 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 174 bis 184 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 185 bis 188 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 189 bis 192, der neu eingefügte Artikel 192.1 und die Artikel 193 bis 195 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 196 bis 198 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 199 und 200 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 201 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 202 des Dekretentwurfs wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 203 und 204 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 205 des Dekretentwurfs wurde in seiner abgeänderten Form mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 206 und 207 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 208 des Dekretentwurfs wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 209 und 210 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 211 des Dekretentwurfs wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 212 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 213 bis 239 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 240 bis 243 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 244 bis 248, die neu eingefügten Artikel 248.1 bis 248.4 und die Artikel 249 bis 251 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 252 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 253 und 254 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 255 bis 258 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 259 des Dekretentwurfs wurde in seiner abgeänderten Form mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 260 bis 262 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 263 bis 272 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 273 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 274 und 275 – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form –, der neu eingefügte Artikel 275.1 sowie die Artikel 276 und 277 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 278 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 279 und 280 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 281 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 282 bis 293, der neu eingefügte Artikel 293.1 und die Artikel 294 bis 303 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 304 und 305 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 306 des Dekretentwurfs wurde in seiner abgeänderten Form mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 307 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 308 des Dekretentwurfs wurde in seiner abgeänderten Form mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 309 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Artikel 310 des Dekretentwurfs wurde in seiner abgeänderten Form mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 311 und 312 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Der neu eingefügte Artikel 312.1 des Dekretentwurfs wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 313 und 314 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 315 bis 322 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
     
    Anhänge
    - Die Anhänge 1 bis 4 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
     
    Gesamtheit des Dekretentwurfs
    - Der so abgeänderte Dekretentwurf einschließlich der Anhänge wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
     
    Berichterstattung
    - Der Ausschuss hieß den vorliegenden Berichtteil einstimmig gut und sprach dem Berichterstatter für die Abfassung des restlichen Berichts und die Wiedergabe der Abstimmungsergebnisse einstimmig das Vertrauen aus.
    Zurück Drucken Teilen