Petition gegen Maskenpflicht im Schulunterricht, Programmdekretvorschlag 2020 - Dok. 106/1-2, DE 2. HHA 2020 - Dok. 5-2-HH2020/1, DE Festlegung HH 2021 - Dok. 4-HH2021/1, GFV IAWM - Dok. 111/1, Empfehlungen Bürgerversammlung
NB: Die Sitzung fand in reiner Videokonferenz statt.
Anwesend:
Vorsitz: L. Scholzen (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: J. Grommes, J. Hilligsmann, L. Scholzen
CSP: C. Kraft, R. Nelles
SP: C. Servaty
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: A. Jerusalem
PFF: /
Stellvertreter: E. Jadin (PFF)
Fraktionssekretäre: A. Semaille (ECOLO)
Regierung: L. Klinkenberg (Ministerin)
Autonome Hochschule: C. Keutgen (Fachbereich Gesundheits- und Krankenpflegewissenschaften)
Ministerium: C. Reinertz (Leiterin Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorga-nisation)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: A. Miesen (PFF)
TAGESORDNUNG:
1. Petition gegen die Maskenpflicht im Schulunterricht
Die Schlussfolgerungen des Berichts wurden in ihrer angepassten Form gutgeheißen. Dem Bericht soll noch die Stellungnahme der Regierung bezüglich der Rechtsgrundlagen im Rahmen der Corona-Maßnahmen als Anlage beigefügt werden.
2. Programmdekretvorschlag 2020 - Dokument 106 (2020-2021) Nrn. 1 und 2
Abstimmungen:
Der Abänderungsvorschlag Nr. III, der den Artikel 50.1 neu einfügt, wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
Die Artikel 4, 5, 49, 50, 50.1, 51 und 52 wurden ebenfalls mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
Der vorliegende Bericht wurde einstimmig gutgeheißen. Für die Aufnahme der Abstimmungsergebnisse in den Bericht wurde dem Berichterstatter einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
und
Die Stellungnahme von Ausschuss III zu den Haushaltsberatungen wurde einstimmig gutgeheißen.
Der Entwurf eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und dem Institut für Aus- und Weiterbildung im Mittelstand und in kleinen und mittleren Unternehmen wurde mit 7 Jastimmen bei 1 Enthaltung gutgeheißen.
Der Berichterstatterin wurde für die Erstellung des schriftlichen Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
5. Empfehlungen der Bürgerversammlung zum Thema „Pflege geht uns alle an! Wie können die Pflegebedingungen für Personal und Betroffene verbessert werden?“
Erläuterungen durch die Mitarbeiterin des Fachbereichs Gesundheits- und Krankenpflegewissenschaften der Autonomen Hochschule und die Leiterin des Fachbereichs Ausbildung und Unterrichtsorganisation des Ministeriums.
Diskussion im Ausschuss.
Für die nächste Ausschusssitzung wird eine Stellungnahme vorbereitet.