Programmdekretvorschlag 2020 - Dok. 106/1, Haushalt 2020/2021 und Tätigkeitsbericht 2019 Geschäftsführung "Service und Logistik", Empfehlungen Bürgerversammlung
NB: Die Sitzung fand in reiner Videokonferenz statt.
Anwesend:
Vorsitz: L. Scholzen (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: J. Grommes, J. Hilligsmann, L. Scholzen
CSP: C. Kraft, R. Nelles
SP: C. Servaty
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: A. Jerusalem
PFF: /
Stellvertreter: E. Jadin (PFF)
Fraktionssekretäre: A. Semaille (ECOLO), S. Koch (PFF)
Regierung: L. Klinkenberg (Ministerin), G. Bertemes (Berater Ministerin Klinkenberg)
DGG Service und Logistik: N. Heukemes (Geschäftsführer)
Ministerium: C. Reinertz (Leiterin Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: A. Miesen (PFF)
TAGESORDNUNG:
Die Abstimmung wurde vertagt, weil noch Abänderungsvorschläge angekündigt wurden.
2. Haushaltsplan 2020/2021 und Tätigkeitsbericht 2019 des Dienstes mit getrennter Geschäftsführung „Service und Logistik“
Vorstellung der Tätigkeiten und des Haushalts durch den Geschäftsführer.
Fragen und Austausch.
3. Beratung zu den Empfehlungen der Bürgerversammlung
Einführung in das Thema durch die Leiterin des Fachbereichs Ausbildung und Unterrichtsorganisation.
Fragen und Austausch.
Die bisherige Diskussion wird gerafft in ein Arbeitspapier aufgenommen, auf dessen Grundlage die Beratungen am 26.11. fortgeführt werden.
4. Weitere Arbeitsplanung
Es wurde vereinbart, dass jede Fraktion bis Dienstag eine Stellungnahme zur Petition gegen die Maskenpflicht verfasst. Auf dieser Grundlage wird auf der nächsten Ausschusssitzung über den weiteren Umgang mit der Petition beraten.