Sitzung vom 31. März 2026 Anhörung Meakusma, Bericht Berichterstattungspflichten - Dok. 41/3, Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Stiel D. (VIVANT) Ausschussmitglieder: Cremer F. (ProDG), Elsen K. (ProDG), Henn M. (CSP), Jerusalem A. (ECOLO), Klinkenberg B. (SP), Löfgen G. (PFF), Messerich K. (ProDG), Teller L. (CSP) Andere Parlamentsmitglieder: Hoffmann M. (VIVANT) Minister: Freches G. Kabinett: Fischer T. (Berater) Ministerium: Vomberg J. (Leiter Referat Kultur) Gäste: Kreitz M. (Geschäftsführer Meakusma), Houyon C. (stellvertretender Geschäftsführer Meakusma) Parlamentsverwaltung: Klubert N. (Ausschussbetreuerin) TAGESORDNUNG: 1. Anhörung der VoG Meakusma Vorstellung der VoG Meakusma durch den Geschäftsführer und den stellvertretenden Geschäftsführer – Fragen der Ausschussmitglieder und Austausch. Es soll ein Bericht der Anhörung erstellt werden. Zum Berichterstatter wurde Herr A. Jerusalem benannt. 2. Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Umsetzung der Aufforderungen und Empfehlungen des Parlaments an die Regierung durch begründete Anträge, durch Resolutionen sowie durch bestehende dekretale Berichterstattungsaufträge - Dokument 41 (2025-2026) Nr. 3 Vorstellung der den Ausschuss II betreffenden Entwicklungen durch die Regierung - Fragen der Ausschussmitglieder und Austausch. 3. Weitere Arbeitsplanung Zur weiteren Behandlung der Frage Nr. 343 von Frau ELSEN (ProDG) an Minister FRECHES zur Erfolgsquote und Unterstützungsmaßnahmen bei der Theorieprüfung des Führerscheins in der Regierungskontrolle vom 17. März, hat der Ausschuss beschlossen, die Parlamentsverwaltung mit der Sammlung der bisherigen Initiativen des Parlaments zu dem Thema sowie von weiteren Informationen zu beauftragen.
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