Sitzung vom 3. Februar 2026 Anhörung VHS, RV Onlineplattformen - Dok. 66, Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Stiel D. (VIVANT) Ausschussmitglieder: Cremer F. (ProDG), Elsen K. (ProDG), Henn M. (CSP), Jerusalem A. (ECOLO), Klinkenberg B. (SP), Löfgen G. (PFF), Teller L. (CSP) Andere Parlamentsmitglieder: Hoffmann M. (VIVANT) Minister: Freches G. Kabinett: Derwahl M. (Berater), Nyssen J. (Beraterin) Ministerium: Bertemes R. (Referentin Fachbereich Sport, Medien und Tourismus), Heinrichs N. (Mitarbeiterin des Medienzentrums) Gäste: Mreyen L. (Geschäftsführung VHS), Meyer P. (Sonderbeauftragter VHS) Parlamentsverwaltung: Klubert N. (Ausschussbetreuerin) Abwesend: Messerich K. (ProDG) TAGESORDNUNG: 1. Anhörung der VoG Volkshochschule (VHS) Bildungsinstitut Vorstellung der VHS durch die Geschäftsführerin und den Sonderbeauftragten – Fragen der Ausschussmitglieder und Austausch. Es soll ein Bericht der Anhörung erstellt werden. Zur Berichterstatterin wurde Frau K. Elsen benannt. 2. Resolutionsvorschlag an das Europäische Parlament, die Europäische Kommission, den EU-Ministerrat, die Föderale Abgeordnetenkammer, die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Einführung eines Gesetzes, das ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung sozialer Medien festlegt sowie Strafmaßnahmen für Plattformen, die es Versäumen, eine korrekte Altersverifikation durchzuführen - Dokument 66 (2024-2025) Nr. 1 Fortführung der Beratungen - Besprechung von Abänderungsvorschlägen. 3. Weitere Arbeitsplanung
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