Sitzung vom 27. Januar 2026 Anhörung Frauenliga, RV Onlineplattformen - Dok. 66, Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Stiel D. (VIVANT) Ausschussmitglieder: Cremer F. (ProDG), Elsen K. (ProDG), Henn M. (CSP), Jerusalem A. (ECOLO), Löfgen G. (PFF), Messerich K. (ProDG), Teller L. (CSP) Fraktionen: Naveau P. (ECOLO) Minister: Freches G. Kabinett: Nyssen J. (Beraterin), Derwahl M. (Berater Gäste: Baltus N. (Geschäftsführerin Frauenliga), Palm J. (PR-Management + Projektassistenz Frauenliga) Parlamentsverwaltung: Klubert N. (Ausschussbetreuerin) Abwesend: Klinkenberg B. (SP) TAGESORDNUNG: 1. Anhörung der VoG Frauenliga Vorstellung der VoG Frauenliga durch die Vertreterinnen – Fragen der Ausschussmitglieder und Austausch. Es soll ein Bericht der Anhörung erstellt werden. Zum Berichterstatter wurde Herr G. Löfgen benannt. 2. Resolutionsvorschlag an das Europäische Parlament, die Europäische Kommission, den EU-Ministerrat, die Föderale Abgeordnetenkammer, die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Einführung eines Gesetzes, das ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung sozialer Medien festlegt sowie Strafmaßnahmen für Plattformen, die es Versäumen, eine korrekte Altersverifikation durchzuführen - Dokument 66 (2024-2025) Nr. 1 Fortführung der Beratungen. 3. Weitere Arbeitsplanung
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