Sitzung vom 17. Juni 2025 Anhörung KAP, RV soziale Medien - Dok. 66, Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Mertes A. (VIVANT) Ausschussmitglieder: Cremer F. (ProDG), Elsen K. (ProDG), Henn M. (CSP), Jerusalem A. (ECOLO), Klinkenberg B. (SP), Löfgen G. (PFF), Teller L. (CSP) Fraktionen: Franken J.-C. (CSP) Minister: Freches G. Kabinett: Nyssen J. (Beraterin) Gäste: Peikert N. (Geschäftsführerin KAP), Zimmermann M. (Präsident KAP) Parlamentsverwaltung: Klubert N. (Ausschussbetreuerin) Abwesend: Göbbels L. (ProDG), TAGESORDNUNG: 1. Anhörung der VoG Kulturellen Aktion und Präsenz (KAP) Vorstellung der KAP und ihrer Tätigkeiten durch den Präsidenten und die Geschäftsführerin – Fragen der Ausschussmitglieder und Austausch. Es soll ein Bericht der Anhörung erstellt werden. Zum Berichterstatter wurde Herr L. Teller benannt. 2. Resolutionsvorschlag an das Europäische Parlament, die Europäische Kommission, den EU-Ministerrat, die Föderale Abgeordnetenkammer, die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Einführung eines Gesetzes, das ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung sozialer Medien festlegt sowie Strafmaßnahmen für Plattformen, die es Versäumen, eine korrekte Altersverifikation durchzuführen - Dokument 66 (2024-2025) Nr. 1 Der Ausschuss hat beschlossen, Anhörungen zum Thema des Resolutionsvorschlags zu organisieren und den Studiendienst des Parlaments mit weiterer Recherche zu beauftragen. 3. Weitere Arbeitsplanung
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