Sitzung vom 10. Juni 2025 RK, RV soziale Medien - Dok. 66, Abstimmung Anhörungsberichte RfE, VoG OstbelgienFestival ,NADO, LOS, Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Mertes A. (VIVANT) Ausschussmitglieder: Elsen K. (ProDG), Henn M. (CSP), Jerusalem A. (ECOLO), Klinkenberg B. (SP), Löfgen G. (PFF), Teller L. (CSP) Ersatzmitglieder: Gangolf E. (ProDG), Laschet P. (ProDG) Andere Parlamentsmitglieder: Peters E. (VIVANT) Fraktionen: Franken J.-C. (CSP) Minister: Freches G. Kabinett: Vondegracht M. (Kabinettschef) Parlamentsverwaltung: Klubert N. (Ausschussbetreuerin), De Palmenaer N. (Studiendienst) Abwesend: Cremer F. (ProDG), Göbbels L. (ProDG) TAGESORDNUNG: ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL 1. Regierungskontrolle Fragen 1. Frage Nr. 208 von Herrn KLINKENBERG (SP) an Minister FRECHES zu Glücksspielwerbung auf der Internetseite des Grenz-Echo. NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL 2. Resolutionsvorschlag an das Europäische Parlament, die Europäische Kommission, den EU-Ministerrat, die Föderale Abgeordnetenkammer, die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Einführung eines Gesetzes, das ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung sozialer Medien festlegt sowie Strafmaßnahmen für Plattformen, die es Versäumen, eine korrekte Altersverifikation durchzuführen - Dokument 66 (2024-2025) Nr. 1 Vorstellung der Informationsnote durch den Studiendienst - Fragen der Ausschussmitglieder -Planung der Vorgehensweis für Anhörungen zum Resolutionsvorschlag. 3. Abstimmung von Anhörungsberichten Der vorgelegte Bericht zur Anhörung des Rats für Erwachsenenbildung (RfE) zu seinen Tätigkeiten wurde mit 8 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Der vorgelegte Bericht zur Anhörung der VoG OstbelgienFestival zu ihren Tätigkeiten wurde mit 8 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Der vorgelegte Bericht zur Vorstellung der Nationalen Anti-Doping-Organisation (NADO) Ostbelgien und ihrer Tätigkeiten wurde mit 8 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Der vorgelegte Bericht zur Anhörung des Leitverbands des Ostbelgischen Sports (LOS) zum außerunterrichtlichen Schulsport wurde mit 8 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. 5. Weitere Arbeitsplanung
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