Sitzung vom 20. Mai 2025 DE 1. HHA 2025, Kreativwirtschaft in der DG, RV soziale Medien - Dok. 66, Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Mertes A. (VIVANT) Ausschussmitglieder: Cremer F. (ProDG), Elsen K. (ProDG), Henn M. (CSP), Jerusalem A. (ECOLO), Klinkenberg B. (SP), Löfgen G. (PFF), Teller L. (CSP) Fraktionen: Naveau P. (ECOLO) Minister: Freches G. Kabinett: Vondegracht M. (Kabinettschef), Fischer T. (Student) Ministerium: Vomberg J. (Leiter Referat Kultur) Gäste: Fleig B. (Dienstleister des Ministeriums in der Kultur- und Kreativwirtschaft) Parlamentsverwaltung: Klubert N. (Ausschussbetreuerin) Abwesend: Göbbels L. (ProDG) TAGESORDNUNG: 1. Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 12. Dezember 2024 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Dokument 5-1-HH2025 (2024-2025) Nr. 1 Die Stellungnahme des Ausschusses wurde einstimmig gutgeheißen. 2. Kreativwirtschaft in der Deutschsprachigen Gemeinschaft Vorstellung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Ostbelgien – Fragen der Ausschussmitglieder und Austausch. Es soll ein Bericht der Anhörung erstellt werden. Zum Berichterstatter wurde Herr M. Henn benannt. 3. Resolutionsvorschlag an das Europäische Parlament, die Europäische Kommission, den EU-Ministerrat, die Föderale Abgeordnetenkammer, die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Einführung eines Gesetzes, das ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung sozialer Medien festlegt sowie Strafmaßnahmen für Plattformen, die es Versäumen, eine korrekte Altersverifikation durchzuführen - Dokument 66 (2024-2025) Nr. 1 Vorschläge möglicher Experten für eine Anhörung zum Thema des Resolutionsvorschlags 4. Weitere Arbeitsplanung
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