Sitzung vom 15. April 2025 Anhörung VoG Zeitkreis, RV Mindestalter 16 Jahre Plattformen - Dok. 66, Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Mertes A. (VIVANT) Ausschussmitglieder: Cremer F. (ProDG), Henn M. (CSP), Jerusalem A. (ECOLO), Klinkenberg B. (SP), Löfgen G. (PFF), Teller L. (CSP) Ersatzmitglieder: Scholzen L. (ProDG) Andere Parlamentsmitglieder: Peters E. (VIVANT) Fraktionen: Franken J.-C. (CSP) Minister: Freches G. Kabinett: Nyssen J. (Beraterin) Gäste: Chaineux R. (Vorstandsvorsitzender Zeitkreis), Hoffmann S. (Geschäftsführerin Zeitkreis) Parlamentsverwaltung: Klubert N. (Ausschussbetreuerin) Abwesend: Elsen K. (ProDG), Göbbels L. (ProDG) TAGESORDNUNG: 1. Anhörung der VoG Zeitkreis Vorstellung der VoG Zeitkreis und ihrer Tätigkeiten durch den Präsidenten und die Geschäftsführerin – Fragen der Ausschussmitglieder und Austausch. Es soll ein Bericht der Anhörung erstellt werden. 2. Resolutionsvorschlag an das Europäische Parlament, die Europäische Kommission, den EU-Ministerrat, die Föderale Abgeordnetenkammer, die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Einführung eines Gesetzes, das ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung sozialer Medien festlegt sowie Strafmaßnahmen für Plattformen, die es Versäumen, eine korrekte Altersverifikation durchzuführen - Dokument 66 (2024-2025) Nr. 1 Vorstellung des Resolutionsvorschlags durch die Autoren. Für die Planung der weiteren Vorgehensweise wurden mehrere Vorschläge gemacht, die in der Sitzung vom 6. Mai 2025 erneut besprochen werden sollen. 3. Weitere Arbeitsplanung
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