Regierungskontrolle, weitere Arbeitsplanung
Anwesend:
Vorsitz: J. Grommes (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, J. Grommes
CSP: C. Kraft
SP: P. Spies
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: F. Mockel
PFF: G. Freches
Fraktionen: J. Schrobiltgen (CSP, per Videozuschaltung), F. Louis (PFF, per Video-zuschaltung), E. Teller (Praktikant CSP, per Videozuschaltung)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: L. Göbbels (ProDG), R. Nelles (CSP)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
Fragen
1. Frage von Herrn FRECHES (PFF) an Ministerin WEYKMANS zu Schulungen Streckenposten bei Straßenwettbewerben
2. Frage von Frau VOSS-WERDING (ECOLO) an Ministerin WEYKMANS zur neuen polizeilichen Verordnung der Eifelgemeinden bzgl. Jugendlager (vorgetragen durch Herrn MOCKEL)
3. Frage von Herrn CREMER (ProDG) an Ministerin WEYKMANS zum Erwerb der in St. Vith unter Schutz gestellten Parzelle des archäologischen Areals 'Burg – St. Vith'
4. Frage von Frau STIEL (VIVANT) an Ministerin WEYKMANS zu ukrainischen Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt der DG
5. Frage von Herrn MOCKEL (ECOLO) an Ministerin WEYKMANS zur interregionalen Mobilität von arbeitslosen Menschen
6. Frage von Herrn MOCKEL (ECOLO) an Ministerin WEYKMANS zur Vereinbarkeit von Denkmalschutz und Klimaschutzmaßnahmen
7. Frage von Frau STIEL (VIVANT) an Ministerin WEYKMANS zum Fachkräftemangel im Horeca-Sektor
8. Frage von Frau STIEL (VIVANT) an Ministerin WEYKMANS zum Alkoholverbot in Jugendlagern
9. Frage von Herrn SPIES (SP) an Ministerin WEYKMANS zu Schnupperkarten für Erstklässler
II. NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
Weitere Arbeitsplanung
Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag des Vorsitzenden zu, die Sitzung vom 13. September 2022 wegen einer kurzfristigen Absage seitens der Gäste ersatzlos zu streichen. Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag eines Mitglieds zu, in die langfristige Arbeitsplanung eine Anhörung zum Thema „Schwimmen in Ostbelgien“ aufzunehmen.