Anhörung „Burg St. Vith“, RV Mehrwertsteuer Horeca - Dok. 180
Anwesend:
Vorsitz: J. Grommes (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, L. Göbbels (per Videozuschaltung), J. Grommes
CSP: C. Kraft, R. Nelles
SP: P. Spies
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: F. Mockel
PFF: G. Freches
Fraktionen: S. Tjandra (CSP, per Videozuschaltung), S. Koch (PFF, per Video-zuschaltung)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin), J. Zimmermann (Berater Ministerin Weykmans)
Ministerium: A. Olbertz (Assistentin für Kulturerbe und Archäologie)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
TAGESORDNUNG:
1. Anhörung zum Thema „Burg St. Vith“
Vorstellung des Stands der Dinge und der archäologischen Ergebnisse der Grabungen an der „Burg St. Vith“ durch die Regierung und das Ministerium anhand einer Präsentation.
Fragen der Ausschussmitglieder und allgemeiner Austausch.
Vorstellung, Besprechung und Einreichung des Abänderungsvorschlags Nr. VII (Dokument 180 (2021-2022) Nr. 5) und Abschluss der Beratungen.
Abstimmungen:
- Der Abänderungsvorschlag Nr. I (siehe Dokument 180 (2021-2022) Nr. 2), der vorsieht, die Überschrift des Resolutionsvorschlags zu ersetzen, wurde mit 8 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
- Die Abänderungsvorschläge Nrn. V und VI (siehe Dokument 180 (2021-2022) Nr. 4) sowie Nr. VII (siehe Dokument 180 (2021-2022) Nr. 5), die vorsehen, Abänderungsvorschlag Nr. II abzuändern, wurden mit 8 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
- Der Abänderungsvorschlag Nr. II (siehe Dokument 180 (2021-2022) Nr. 2), der vorsieht, die Gesamtheit des Resolutionsvorschlags zu ersetzen, wurde in seiner abgeänderten Form mit 8 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
- Durch die Annahme der oben genannten Abänderungsvorschläge wurde die Abstimmung über die Abänderungsvorschläge Nrn. III und IV (siehe Dokument 180 (2021-2022) Nr. 3) hinfällig.
- Der Resolutionsvorschlag in seiner abgeänderten Form wurde mit 8 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
- Der vorgelegte Teil des schriftlichen Berichts wurde mit 9 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Schlussberatungen und die Abstimmungen wurde der Berichterstatterin ebenfalls einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
3. Weitere Arbeitsplanung
Für die weitere Planung der Veranstaltung zum gesellschaftspolitischen Thema „Kirchen und Kapellen vielfältig nutzen?“ wurde ein Treffen der Arbeitsgruppe für den 31. Mai 2022, nach der AII-Sitzung, anberaumt.