Regierungskontrolle, RV Bankdienstleistungen - Dok. 164/1-2, Gesellschaftspolitisches Thema „Kirchen und Kapellen vielfältig nutzen?“
Anwesend:
Vorsitz: J. Grommes (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: L. Göbbels, J. Grommes
CSP: C. Kraft, R. Nelles
SP: P. Spies
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: F. Mockel
PFF: G. Freches
Fraktionen: S. Koch (PFF, per Videozuschaltung)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin), M. Munnix (Kabinettschef Ministerin Weykmans)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: F. Cremer (ProDG)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
A. Fragen
1. Frage von Herrn FRECHES (PFF) an Ministerin WEYKMANS zur Anerkennung von Diplomen durch LOS
2. Frage von Frau STIEL (VIVANT) an Ministerin WEYKMANS zum Thema Flüchtlinge und Beschäftigung
3. Frage von Herrn FRECHES (PFF) an Ministerin WEYKMANS zum Interreg-Projekt RANDO-M
4. Frage von Frau GÖBBELS (ProDG) an Ministerin WEYKMANS zum „Wirkshop“ zum Jugendstrategieplan
5. Frage von Herrn MOCKEL (ECOLO) an Ministerin WEYKMANS zu Autonomie am Arbeitsplatz und demokratischen Einstellungen
6. Frage von Herrn GROMMES (ProDG) an Ministerin WEYKMANS zur Rückzahlung der zinslosen Darlehen für Vereine im Sport- und Kulturbereich
7. Frage von Herrn SPIES (SP) an Ministerin WEYKMANS zu Unterstützungen im Bereich der hybriden Arbeitsmodelle
B. Interpellation
Interpellation Nr. 24 von Herrn NELLES (CSP) an Ministerin WEYKMANS zur Arbeitsmarktreform der Föderalregierung und deren Auswirkungen auf die Deutschsprachige Gemeinschaft
II. NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
Vorstellung und Besprechung von Abänderungsvorschlägen.
Weitere Vorgehensweise: Hinterlegung der durch die ProDG entworfenen Abänderungsvorschläge und voraussichtliche Abstimmung in der Sitzung vom 22 März 2022.
2. Gesellschaftspolitisches Thema „Kirchen und Kapellen vielfältig nutzen?“
Der Ausschuss einigt sich auf die Organisation einer Abendveranstaltung in Kombination mit einer Ausstellung. Anvisiert wird der 13. September 2022. Zur konkreten Organisation soll eine Arbeitsgruppe gegründet werden.