RV Senkung MwSt HORECA-Sektor - Dok. 180/1, Sonstiges, Anhörung WSR, Gesellschaftspolitisches Thema „Kirchen und Kapellen vielfältig nutzen?“
Anwesend:
Vorsitz: J. Grommes (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, L. Göbbels, J. Grommes
CSP: C. Kraft (per Videozuschaltung), R. Nelles (per Videozuschaltung)
SP: P. Spies (per Videozuschaltung)
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: F. Mockel
PFF: G. Freches
Andere Parlamentsmitglieder: M. Balter (VIVANT, per Videozuschaltung, TOP 1), K.-H. Lambertz (SP, TOP 3)
Fraktionen: S. Koch (PFF, per Videozuschaltung)
Regierung: M. Munnix (Kabinettschef Ministerin Weykmans)
Gäste WSR: V. Klinges (Vizepräsident), M. Leusch (Verwaltung), C. Mathieu (Verwaltung), S. Mathieu (Ratssekretär), M. Niessen (Präsident)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: I. Weykmans (Ministerin)
TAGESORDNUNG:
Vorstellung und Hinterlegung von Abänderungsvorschlägen (Dokument 180 (2021-2022) Nr. 2) durch einen der Autoren.
Fragen und Diskussion.
Weitere Vorgehensweise: nach fraktionsinternen Beratungen nochmalige Diskussion im Ausschuss.
2. Sonstiges
Der Ausschussbericht „Anhörung Brussels Democracy Forum – Recommendations in new media“ wurde einstimmig gutgeheißen.
Zum Berichterstatter wurde Herr R. Nelles benannt. Ihm wurde für die Abfassung des schriftlichen Berichts Vertrauen ausgesprochen.
Vorstellung des Wirtschafts- und Sozialberichts 2021 durch die Gäste des WSR anhand einer Präsentation.
Fragen der Ausschussmitglieder und allgemeiner Austausch.
4. Gesellschaftspolitisches Thema „Kirchen und Kapellen vielfältig nutzen?“
Die Diskussion über die weitere Vorgehensweise wurde auf die Sitzung vom 15. März 2022 vertagt. Die Parlamentsverwaltung wird beauftragt, den Ausschussmitgliedern im Vorfeld Dokumentation zu zwei genannten Veranstaltungen zukommen zu lassen.
5. Weitere Arbeitsplanung
Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag des Vorsitzenden zu, die Vorstellung der HIVA-Studie « Territoire zéro chômeurs de longue durée – analyse ex ante des coûts et bénéfices sociaux » und diesbzüglicher Projekte am 26. April 2022 öffentlich zugänglich zu machen, Dolmetscher zu beauftragen und einen Antrag an das Präsidium für die Übertragung per Livestream zu stellen.