RV Senkung Mehrwertsteuer HORECA - Dok. 180/1
Anwesend:
Vorsitz: J. Grommes (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, L. Göbbels (per Videozuschaltung), J. Grommes
CSP: C. Kraft (per Videozuschaltung), R. Nelles (per Videozuschaltung)
SP: P. Spies (per Videozuschaltung)
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: F. Mockel
PFF: G. Freches
Andere Parlamentsmitglieder: M. Balter (VIVANT, per Videozuschaltung)
Beratende Mandatare: A. Ossemann (SP, per Videozuschaltung)
Fraktionen: S. Tjandra (CSP, per Videozuschaltung), S. Koch (PFF, per Videozuschaltung)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin, per Videozuschaltung), M. Munnix (Kabinettschef Ministerin Weykmans, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
TAGESORDNUNG:
Zur Berichterstatterin wurde Frau D. Stiel benannt.
Vorstellung des Resolutionsvorschlags durch einen der Autoren.
Fragen und Diskussion.
Weitere Vorgehensweise: Der Resolutionsvorschlag wird in der Sitzung vom 15. Februar 2022 weiter besprochen.
2. Weitere Arbeitsplanung
Der Ausschuss heißt den Vorschlag des Vorsitzenden gut, die Sitzung vom 1. Februar 2022 ersatzlos zu streichen und die Behandlung des gesellschaftspolitischen Themas auf die Sitzung vom 8. Februar 2022 zu verlegen.
Die Vorschläge zur mittelfristigen Arbeitsplanung werden zur Kenntnis genommen. In Bezug auf die Besichtigungen der Ausgrabungen in St. Vith wird angeregt, diese mit einer Anhörung der AGR Triangel bzgl. Verwaltung des Blausteinmuseums zu verknüpfen.