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Ausschuss II - Sitzungsberichte

    Sitzung vom 31. August 2021

    Stellungnahmen zu IPR-Empfehlungen, Petition Internet- und Telefonnetz, Bürgerdialog Pflege

    Anwesend:
     
    Vorsitz: P. Schmitz (ProDG)
     
    Ausschussmitglieder:
    ProDG: F. Cremer, J. Hilligsmann, P. Schmitz
    CSP: C. Kraft (per Videozuschaltung)
    SP: P. Spies 
    VIVANT: D. Stiel
    ECOLO: I. Voss-Werding 
    PFF: G. Freches 
     
    Fraktionen: S. Tjandra (CSP, per Videozuschaltung), B. Rosskamp (ECOLO), S. Koch (PFF, per Videozuschaltung)
     
    Regierung: I. Weykmans (Ministerin, per Videozuschaltung), M. Munnix (Berater Ministerin Weykmans, per Videozuschaltung)
     
    Ministerium: P. Müllender (Leiterin Fachbereich Standortentwicklung, per Videozuschaltung), F. Pöhler (Referentin Fachbereich Standortentwicklung, per Videozuschaltung), L. Theodor (Referentin Fachbereich Beschäftigung, per Videozuschaltung)
     
    Arbeitsamt: Stephan Plattes (Leiter Fachbereich Betreuung und Vermittlung St. Vith, per Videozuschaltung), Christiane Eicher (Leiterin Fachbereich Betreuung und
    Vermittlung Eupen, per Videozuschaltung), Marco Schaaf (Arbeitsberater, per Videozuschaltung)
     
    Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
     
    Entschuldigt: R. Nelles (CSP)
     
    TAGESORDNUNG:
     
    1. Stellungnahme der Regierung zu den IPR-Empfehlungen vom 5. Februar 2021 betreffend die Grenzgängermobilität und die Kreislaufwirtschaft in der Großregion
     
    Vorstellung der Stellungnahmen durch die Ministerin. 
     
    2. Petition Internet- und Telefonnetz
     
    Die Vorsitzende teilte mit, dass gemäß Artikel 106 der Geschäftsordnung die Vertreter der Unterzeichner der Petition in der Sitzung vom 28. September 2021 angehört werden.
     
    Zur weiteren Vorgehensweise wurde vorgeschlagen, ebenfalls die Netzanbieter und Vertreter der Stadt Eupen anzuhören. 
     
    3. Bürgerdialog Pflege – Besprechung der Ergebnisse der Bedarfsanalyse zum Thema Ehrenamt
     
    Der Ausschuss nahm die Ergebnisse der Befragung zur Kenntnis und beauftragte sein Mitglied, I. Voss-Werding, diese in der informellen Versammlung mit dem Bürgerrat am 15. September 2021 mitzuteilen. 
     
    4. Sonstiges
     
    Der Anhörungsbericht zur Digitalisierung in Estland wurde einstimmig gutgeheißen.
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