DE Zusammenarbeitsabkommen regionale gesetzliche Bestimmungen in Beschäftigungsfragen - Dok. 137/1, DE 1. Haushaltsanpassung 2021 - Dok. 5-1-HH2021/1
Anwesend:
Vorsitz: P. Schmitz (ProDG) / G. Freches (PFF)
Ausschussmitglieder: ProDG: F. Cremer, J. Hilligsmann, P. Schmitz
CSP: C. Kraft (per Videozuschaltung), R. Nelles (per Videozuschaltung)
SP: P. Spies
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: I. Voss-Werding (per Videozuschaltung)
PFF: G. Freches (per Videozuschaltung)
Fraktionen: S. Tjandra (CSP, per Videozuschaltung), M. Klütgens (ECOLO, per Videozuschaltung), F. Louis (PFF, per Videozuschaltung)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin, per Videozuschaltung)
Ministerium: N. Schommers (Leiter Fachbereich Beschäftigung, per Videozuschaltung), L. Kockartz (Fachbereich Beschäftigung, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
TAGESORDNUNG:
Zum Berichterstatter wurde Herr F. Cremer benannt.
Einleitung durch die Ministerin und Vorstellung des Zusammenarbeitsabkommens durch das Ministerium.
Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.
Abstimmungen:
Der einzige Artikel des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Für die Abfassung des schriftlichen Berichts wurde dem Berichterstatter einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Infrastrukturplan 2021 und Registrierungskatalog der Deutschprachigen Gemeinschaft - Dokument 7 (2020-2021) Nr. 9
Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2020 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung (Haushaltspläne) - Entwicklung Norm Hoher Finanzrat - Dokument 9-HH2021 (2020-2021) Nr. 1
Zum Berichterstatter wurde Herr P. Spies benannt.
Erläuterungen der Ministerin zu den Anpassungen in den Organisationsbereichen 40 – Jugend, Volks- und Erwachsenenbildung, Kultur, Sport, Tourismus – Programme 11, 13, 14 und 21 – sowie 70 – Infrastruktur – Programme 06, 08, 10, 13, 14 und 17.
Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.
3. Weitere Arbeitsplanung
Der stellvertretende Vorsitzende wies auf den gemeinsamen Tagesordnungspunkt „Initiativen für den Standort Ostbelgien und diesbezügliche REK-Projekte“ in der Ausschuss-I-Sitzung vom 31. Mai 2021 hin, zu dem die Mitglieder des Ausschusses II eingeladen sind.