DE Enteigungen - Dok. 126/1, IPR Empfehlungsentwurf, Mediendekretentwurf - Dok. 123/1, Jugendsstrategieplan 2021-2025 - Dok. 119/1
Anwesend:
Vorsitz: G. Freches (PFF)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, J. Hilligsmann
CSP: P. Creutz-Vilvoye, C. Kraft (per Videozuschaltung),
SP: P. Spies
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: I. Voss-Werding (per Videozuschaltung)
PFF: G. Freches
Fraktionen: S. Tjandra (CSP), M. Klütgens (ECOLO), F. Louis (PFF)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin), I. Inselberger (Beraterin Ministerin Weykmans)
Ministerium: P. Werner (Leiter Fachbereich Lokale Behörden und Kanzlei)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin), S. Reuter (Praktikantin)
Entschuldigt: P. Schmitz (ProDG)
TAGESORDNUNG:
Vorstellung des Kontextes des Dekretentwurfs und der Artikel 2 und 3 betreffend den Denkmalschutz durch das Ministerium.
Der Ausschuss kam überein, dass eine gesonderte Stellungnahme des Ausschusses nicht notwendig ist, sofern die Ausführungen zu den Artikeln inhaltlich im Ausschussbericht wiederzufinden sind.
2. Interregionaler Parlamentarierrat (IPR)
Vorstellung des Empfehlungsentwurfs des IPR betreffend Kreislaufwirtschaft in der Großregion durch P. Creutz-Vilvoye.
Fragen und Austausch.
Es wurde beschlossen, das Thema im Ausschuss zu vertiefen, wenn die Stellungnahme der Regierung zu der Empfehlung vorliegt.
Abstimmungen:
- Die Artikel 1 bis 157 wurden mit jeweils 4 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
- Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wurde ebenfalls mit 4 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
- Für die Abfassung des schriftlichen Berichts wurde dem Berichterstatter, P. Spies, einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Abstimmungen:
- Die Themenschwerpunkte für den Jugendstrategieplan (2021-2025) wurden mit 4 Jastimmen bei 4 Enthaltungen genehmigt.
- Der vorliegende Teil des schriftlichen Berichts wurde mit 7 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts betreffend die Abstimmungen wurde der Berichterstatterin, I. Voss-Werding, einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.