Sitzung vom 31. August 2026 Bericht Zusammenarbeit FG - Dok. 159, Bericht Zusammenarbeit WR - Dok. 122/3, Sonderdrektvorschlag Unvereinbarkeiten - Dok. 153, RV Einsteinteleskop Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Jadin E. (PFF) Ausschussmitglieder: Balter M. (VIVANT), Colling F. (ECOLO), Comoth E. (ProDG), Gangolf E. (ProDG), S. Pauels (CSP), Servaty C. (SP) Fraktionen: Franken J.-C. (CSP) Kabinett: Muharemovic M. (Kabinettschefin), Hilligsmann D. (Berater) Ministerium: Girretz F. (Referentin Außenbeziehungen), Vomberg J. (Referatsleiterin Außenbeziehungen) Parlamentsverwaltung: Kerren D. (Ausschussbetreuerin) Abwesend: Cremer F. (ProDG), Creutz-Vilvoye, P. (CSP), Paasch O. (Ministerpräsident) TAGESORDNUNG: 1. Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit zwischen der Französischen Gemeinschaft und der Deutschsprachigen Gemeinschaft - Auswertung des Arbeitsprogramms 2023 und Arbeitsprogramm der Jahre 2025-2028 - Dokument 159 (2025-2026) Nr. 1 Zum Berichterstatter wurde Herr E. Gangolf benannt. Vorstellung durch die Regierung – Fragen der Ausschussmitglieder und Austausch. 2. Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit mit der Wallonischen Region - Evaluierungsbericht für das Jahr 2025 und Kooperationsprogramm für das Jahr 2026 - Dokument 122 (2025-2026) Nr. 3 Zur Berichterstatterin wurde Frau S. Pauels benannt. Vorstellung durch die Regierung – Fragen der Ausschussmitglieder und Austausch. 3. Sonderdekretvorschlag zur Abänderung des Gesetzes vom 31. Dezember 1983 über institutionelle Reformen für die Deutschsprachigen Gemeinschaf - Dokument 153 (2025-2026) Nr. 1 Zum Berichterstatter wurde Herr M. Balter benannt. Vorstellung des Sonderdekretvorschlags durch einen der Autoren. Weitere Vorgehensweise: Der juristische Dienst und der Studiendienst werden in der Sitzung vom 07.09. eine Note zum Thema Unvereinbarkeiten dem Ausschuss vorstellen. 4. Resolutionsvorschlag Einsteinteleskop Zur Berichterstatterin wurde Frau E. Comoth benannt. Vorstellung des Nonpapers durch einen der Autoren - erste Reaktionen der Fraktionen. Weitere Vorgehensweise: Die Fraktionen können dem Ausschusssekretariat Anpassungen am Text bis Freitag zukommen lassen. 5. Weitere Arbeitsplanung
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