Ausschuss I - Sitzungsberichte

Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Zusammenarbeit des Flämischen Parlaments

Genehmigung Protokoll vom 14.03.2024, ZA WR und DG, Synergien und Zuständigkeitsübertragungen WR an DG, Verstärkung internationaler Beziehungen, Abschaffung Provinzen und besondere Situation der DG

Anwesend:  
Vorsitz: Creutz-Vilvoye P. (CSP), Borsus W. (MR)
Ausschussmitglieder: Balter M. (VIVANT), Cremer F. (ProDG), Gangolf E. (ProDG), Jadin E. (PFF), Pauels S. (CSP), Servaty C. (SP)
Ersatzmitglieder: Scholzen L. (ProDG)
Fraktionen: Franken J.-C. (CSP), Tsapanos J. (PFF)
Ministerpräsident: Paasch O. 
Kabinett: Hilligsmann D. (Berater), Lienne E. (Berater)
Mitglieder Ausschuss für Zusammenarbeit PW: Borsus W. (MR), Bluge V. (MR), Mauel C. (MR), Bastin J.-P. (Les Engagés), Jacqmin M. (Les Engagés), Spies P. (PS), Mockel F. (ECOLO), Bernard A. (PTB)
Regierung WR: Desquesnes F. (Minister für Raumordnung, Mobilität, Infrastrukturen und lokale Behörden)
Kabinett WR: Jadin M. (Berater Kabinett Desquesnes)
Verwaltung PW: Rixhon P.-A. (Dienstleiter Außenbeziehungen)
Parlamentsverwaltung: Thomas S. (Greffier), Kerren D. (Ausschussbetreuerin), Johnen E. (Referentin Außenbeziehungen)
Abwesend: Colling F. (ECOLO), Comoth E. (ProDG) 
 
 
TAGESORDNUNG:
 
1. Genehmigung des Protokolls der gemeinsamen Sitzung vom 14. März 2024 in Eupen
 
Das Protokoll wurde genehmigt.
 
2. Ausführung des Zusammenarbeitsabkommens zwischen der Wallonischen Region und der Deutschsprachigen Gemeinschaft
 
Bericht der beiden Regierungen über den Stand der Dinge für den Zeitraum 2023 bis 2024 und das Zusammenarbeitsprogramm für das Jahr 2025 mit anschließendem Meinungsaustausch.
 
3. Synergien und Zuständigkeitsübertragungen seitens der Wallonischen Region an die Deutschsprachige Gemeinschaft
 
Meinungsaustausch.
 
4. Verstärkung der internationalen Beziehungen mit den angrenzenden Staaten, Regionen und Bundesländern
 
Meinungsaustausch.
 
5. Abschaffung der Provinzen und die besondere Situation der Deutschsprachigen Gemeinschaft
 
Meinungsaustausch.
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