Sitzung vom 20. April 2026 Informationen Vorsitz Großregion/IPR, Abschaffung Devolutiveffekt, RV DGG Gemeinschaftszentren - Dok. 104, Abstimmung Dok. 65/2 (Bericht) Anwesend: Vorsitz: Creutz-Vilvoye P. (CSP) Ausschussmitglieder: Balter M. (VIVANT), Colling F. (ECOLO), Comoth E. (ProDG), Cremer F. (ProDG), Gangolf E. (ProDG), Jadin E. (PFF), Pauels S. (CSP), Servaty C. (SP) Fraktionen: Franken J.-C. (CSP) Ministerpräsident: Paasch O. Kabinett: Muharemovic M. (Kabinettschefin) Parlamentsverwaltung: Kerren D. (Ausschussbetreuerin), Johnen E. (Mitarbeiterin Dienst Öffentlichkeitsarbeit) TAGESORDNUNG: 1. Informationen zum Zwischenstand Vorsitz Großregion/IPR Informationen durch die Regierung und die Parlamentsverwaltung. Austausch mit den Ausschussmitgliedern. 2. Abschaffung Devolutiveffekt Stellungnahme der Fraktionen. Besprechung der weiteren Vorgehensweise. 3. Resolutionsvorschlag an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur strategischen Neuausrichtung des Dienstes mit getrennter Geschäftsführung „Gemeinschaftszentren“ - Dokument 104 (2025-2026) Nr. 1 Vorstellung eines Nonpapers der Mehrheitsfraktionen. Festlegung der weiteren Vorgehensweise. 4. Weitere Arbeitsplanung Abstimmung Bericht – Dok. 65 (2025-2026) Nr. 2: Der vorgelegte Teil des schriftlichen Berichts wurde einstimmig gutgeheißen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Schlussberatungen und die Abstimmungen wurde der Berichterstatterin einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
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